Donnerstag, 16. Februar 2017, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Mitteilungen
3.1
Transparente Vergleichszahlen Kulturhaushalt;
Anfrage Nr. 19/2016 der SPD-Fraktion vom 27.Okt. 2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.2
Bürger-WLAN; Anfrage Nr. 20/2016 der CDU-Fraktion vom 31.10.2016 gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.3
Wasserqualität im Schiersteiner Hafen; Anfrage Nr. 21/2016 der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.4
Neubau Wohn- und Geschäftshaus Karl-Glässing-Straße; Anfrage Nr. 23/2016 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste Wiesbaden vom 23.11.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.5
Abbrennen von Feuerwerkskörpern in der Nähe von Fachwerkhäusern; Anfrage Nr. 24/2016 der Fraktion FREIE WÄHLER / Bürgerliste Wiesbaden v. 28.11.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordentenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.6
Lebens- und Sicherheitssituation in der Aunelstraße;
Anfrage Nr. 25/2016 der AfD-Fraktion vom 28.11.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.7
Verkehrsberuhigung Künstlerviertel;
Anfrage Nr. 26/2016 der Fraktion Alternative für Deutschland (AfD) vom 28.11.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.8
Stadtpolizei Wiesbaden; Anfrage Nr. 27/2016 der Fraktion LINKE + Piraten vom 22.12.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.9
Kredite und Absicherungsgeschäfte der Landeshauptstadt Wiesbaden und der verschiedenen
Eigenbetriebe; Anfrage Nr. 28/2016 der Fraktion AfD vom 16.12.2016 gemäß § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.10
Krebserregendes Granulat auf Kunstrasenplätzen;
Anfrage Nr. 29/2016 der Fraktion FREIE WÄHLER/Bürgerliste vom 22.12.2016 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung
Beschluss liegt noch nicht vor!
4.
Kulturentwicklungsplan für Wiesbaden
- Antrag der SPD-Fraktion vom 08.02.2017 -
4.1
Kulturentwicklungsplan für Wiesbaden
- Antrag der Fraktion LKR/ULW vom 16.02.2017 -
5.
Videoüberwachung und Sicherheit in Wiesbaden
- Antrag der CDU-Fraktion vom 07.02.2017
5.1
Videoüberwachung und Sicherheit in Wiesbaden
- Antrag de AfD-Fraktion vom 16.02.2017-
6.
Wiedereinrichtung und Modernisierung von Videoüberwachungsanlagen in Wiesbaden
- Antrag der AfD-Fraktion vom 07.02.2017 -
7.
UNESCO Biosphärenregion Rheingau-Taunus/Wiesbaden/Mainspitze
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.02.2017 -
8.1
Verkehrsprobleme ganzheitlich und gemeinsam lösen
- gem. Antrag von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen vom 16.02.2016 -
8.2
Citybahn Mainz-Wiesbaden / Mobilitätskonzept und Fortentwicklung des ÖPNV in Wiesbaden
- Antrag der FDP vom 16.02.2017 -
9.
Wildtierverbot für Zirkusse in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion L&P vom 08.02.2017 -
10.
Maßnahmen zur Senkung der Stickstoffdioxid-Belastung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
- Antrag der LKR & ULW-Stadtverordnetenfraktion vom 11.01.2017
11.
Gesamtabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2014 - Entlastung
Berichtersatter: Stadtv. Lambrou
12.
Keine Vermietung kommunaler Flächen der Landeshauptstadt Wiesbaden an Zirkusse mit Wildtieren
- Antrag der LKR & ULW-Stadtverordnetenfraktion vom 13.01.2017 -
Tagesordnung II
1.
Bürgerbeteiligung
HIER: Beschlussempfehlung des Ausschusses für Bürgerbeteiligung und Neztpolitik zum weiteren Verfahren
2.
Umwidmung eines Instandhaltungszuschusses an mattiaqua in einen Investitionszuschuss
3.
Instandhaltungszuschuss an mattiaqua - Umwidmung für den Austausch der Filteranlage Hallenbad Kostheim
7.
Zuschuss Photovoltaikanlage auf der Dachfläche des neuen RheinMain Congresscenters
8.
Stellenneuschaffungen Sozialpädagogen/Sozialarbeiter "Modellregion inklusive Bildung in Wiesbaden"
10.
Theodor-Fliedner-Schule - Sanierung Hauptgebäude, budgettechnische Umsetzung
14.
Hess. Staatstheater Wiesbaden; endgültiger Abschluss 2015 / Investtitionszuschuss 2016
15.
Sicherung des Fachkräftebedarfs in Wiesbadener Kindertagesstätten. ESF-Projekt „Quereinstieg für Männer und Frauen in Kindertagesstätten" - Start 3. Jahrgang
16.
Sozialpädagogische Begleitung der Deutsch-Intensiv-Klassen an Schulen mit Schulsozialarbeit
17.
Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogrammes "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2015-2018 für die Kindertagesstätten Sauerland und Kellerstraße
23.
Bereitstellung von üpl-Mitteln zur Errichtung eines Grünschnittlagerplatzes
24.
Arbeitsmarktprojekt 'Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen - Greenteam' - Verlängerung 2017 bis 2019
29.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
30.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
31.
Personalsituation im Amt für Veterinärwesen und Verbraucherschutz, Bereich Tierschutz/Tierseuchen
35.
Industriestandort Wiesbaden stärken - Implementierung einer Industriestrategie
36.
Industriestandort stärken / Implementierung einer Strategie (17-V-80-0001)
Empfehlungsbeschluss des Ausschusses für Frauen, Wirtschaft und Beschäftigung vom 07.02.2017
37.
Arbeitsmarktprojekt 'Neue Wege in den Beruf' - Projektverlängerung 2017 bis 2020
Tagesordnung III
3.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Erweiterung Nahversorgung Breckenheim“ im Ortsbezirk Breckenheim
- Feststellungsbeschluss -
4.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan „Erweiterung Nahversorgung Breckenheim“ im Ortsbezirk Breckenheim
– Satzungsbeschluss –
5.
Wohnbauflächenentwicklung - Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnquartier Sommerstraße" im Ortsbezirk Dotzheim - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
Tagesordnung IV
1.
16-V-36-0022 DL 01/17-1 NÖ
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 24.11.2016
2.
16-V-80-2322 DL 01/17-2 NÖ
Verkauf einer durch Baulandumlegung noch zu bildenden Grundstücksfläche im Gewerbegebiet Petersweg-Ost gemäß beigefügtem vorläufigem Zuteilungsplan
3.
16-V-80-2341 DL01/17-3 NÖ
Neubau Parkhaus Coulinstraße - Änderung des Erbbaugrundstücks
4.
16-V-80-2342 DL 01/17-4 NÖ
Verzeichnis der vom 1. Juli 2016 bis 30.September 2016 genehmigten Grundstücksgeschäfte
5.
17-V-80-2301 DL 06/17-1 NÖ
Neubau Parkhaus Coulinstraße - Nachtrag Erbbaurechtsvertrag
6.
17-V-80-2303 DL 03/17-2 NÖ
Verkauf eines Grundstückes Gemarkung Kastel
7.
17-V-80-2304 DL 06/17-2 NÖ
Schulgrundstück Hollerbornstraße, Wiesbaden - Teilverkauf
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