Dienstag, 7. November 2017, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Strategische Bodenbevorratung
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.10.2017 -
4.
Optimierter ÖPNV an der Rheinschiene
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 1.11.2017 -
5.
Einführung einer Ortstaxe bei der Vermietung von Ferienwohnungen über Online-Plattformen
- Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 17.10.2017 -
5.1
Einführung einer Ortstaxe bei der Vermietung von Ferienwohnungen über Online-Plattformen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 7.11.2017 -
6.
Wohnbauflächenentwicklung - Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Wohnen westlich des Schlossparks" im Ortsbezirk Biebrich - Feststellungsbeschluss -
7.
Wohnbauflächenentwicklung Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich „Waldviertel - Westlich der Greifstraße“ im Ortsbezirk Dotzheim
- Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
8.
Wohnbauflächenentwicklung - Bebauungsplan „Waldviertel - Westlich der Greifstraße“ im Ortsbezirk Dotzheim
– Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss –
9.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Feuer- und Rettungswache III" im Ortsbezirk Igstadt -
Änderungs- und Entwurfsbeschluss -
10.
Bebauungsplan "Feuer- und Rettungswache III" im Ortsbezirk Igstadt - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
11.
Bebauungsplan „Medenbach-Ortsmitte" im Ortsbezirk Medenbach
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses -
12.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Autohaus Äppelallee" im Ortsbezirk Biebrich - Satzungsbeschluss -
13.
Bebauungsplan "Westlich des Daimlerrings" - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Fachmarktzentrum Wiesbaden-Nordenstadt" im Ortsbezirk Nordenstadt
14.
Zweckentfremdete Wohnungen für den Wohnungsmarkt zurückgewinnen und Erstellung einer "Ferienwohnungssatzung"
- Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.09.2017 (BP 0389) -
15.
Mietfahrrad-Verleihstationen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 01.11.2017 -
16.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
2.
Anreize für umwelt- und stadtverträgliche Mobilität für Neubürgerinnen und Neubürger
- Bericht des Dezernates II vom 23.08.2017 -
3.
Luisenstraße 7 endlich sanieren
- Bericht des Dezernates IV vom 04.09.2017 -
4.
Dialogprozess – Novellierung Ballungsraumgesetz: Beitritt der Landeshauptstadt Wiesbaden zum Regionalverband
- Bericht des Oberbürgermeisters vom 20.09.2017 -
5.
Sachstandsbericht zur verbesserten Abstimmung bei Straßenbaumaßnahmen
- Bericht des Dezernates IV vom 18.08.2017 -
6.
Verkehrsanbindung Ostfeld
- Bericht des Oberbürgermeisters vom 18.10.2017 -
7.
Gründung der EGM Entwicklungsgesellschaft Metropolregion Rhein-Main GmbH
8.
Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gestaltungsbeirates am 13.09.2017
11.
Bürgerhaus Delkenheim - Generalsanierung
Ausführungsvorlage II. Bauabschnitt
13.
Neustrukturierung der Wohnungsgesellschaften der WVV Wiesbaden Holding GmbH
18.
Neugestaltung der Hochstättenstraße und des Gemeindebadgässchens im Rahmen des Städtebauförderungsprogrammes "Aktive Kernbereiche Wiesbaden-Innenstadt-West"
19.
Gefahrenabwehrverordnung über die Erteilung von Haus- und Grundstücksnummern und die Beschaffung, Anbringung und Instandhaltung von Hausnummernschildern
20.
17-V-80-2324
Verkauf eines Grundstückes im Gewerbegebiet Petersweg-Ost; Anpassung der Vertragseckpunkte
22.
17-V-80-2329
Verzeichnis der vom 01. April 2017 bis 30. Juni 2017 genehmigten Grundstücksgeschäfte
24.
Bäderkonzept mattiaqua und Ersatzneubau Freizeitbad Mainzer Straße/Henkell-Kunsteisbahn sowie Ersatz aller sportlichen Flächen inkl. des Betriebshofs des Sportamtes
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