Dienstag, 5. September 2017, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Bericht zur verkehrlichen Situation an der Kreuzung von Schönaustra-ße/Stegerwaldstraße und Veilchenweg/Sylter Straße
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD und CDU vom 22.08.2017 -
5.
Einführung einer nächtlichen Tempo-30-Begrenzung für Frauensteiner Kirschblütenstraße
- Gemeinsamer Antrag von SPD, CDU und Bündnis90/Die Grünen vom 29.08.2017 -
6.
Neubau eines Fußwegs in Wiesbaden-Biebrich
- Antrag der AfD Stadtverordnetenfraktion vom 14.08.2017 -
7.
Klarheit und Wahrheit bei der Citybahn schaffen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 22.08.2017 -
7.1
Klarheit und Wahrheit bei der Citybahn schaffen
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 05.09.2017 -
8.
Ein realistisches Wohnversorgungskonzept für Wiesbaden
- Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion vom 30.08.2017 -
10.
Änderung der Ordnung des Gestaltungsbeirates, Wiederberufung der Beiratsmitglieder,
Umbenennung in Gestaltungs- und Denkmalbeirat
11.
Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs „Erbenheim-Süd“ im Ortsbezirk Erbenheim – Satzungsbeschluss -
12.
Bebauungsplan "Carl-von-Ossietzky-Schule" im Ortsbezirk Klarenthal - Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss -
13.
17-V-63-0003
Bauantrag; Schiersteiner Straße 96 + 98/Ecke Platanenstraße 42-46 - Neubau Mehrfamilienhaus mit 47 Wohnungen, Gewerbe im Erdgeschoss und einer Tiefgarage im Untergeschoss
14.
Premiumsegment Elektromobilität auf Wiesbadener Automobilausstellung
- Antrag der SPD-Fraktion vom 22.08.2017 -
15.
Stadtplatz mit Radweg vor der Elly-Heuss-Schule neu gestalten
- Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion vom 30.08.2017 -
16.
Umsetzung eines Beschlusses „Sozialgerechte Bodennutzung in Wiesbaden“ des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 13. März 2013
- Antrag der LINKE&PIRATEN Rathausfraktion vom 30.08.2017 -
17.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Beschleunigte Bauverfahren umsetzen
- Bericht des Dezernates IV vom 22.08.2017 -
2.
17-V-01-0024
Niederschrift der nicht öffentlichen Sitzung und der öffentlichen Sitzung des Gestaltungsbeirates am 14.Juni 2017
3.
Eckpunkte zum Bau und Betrieb eines Museums für abstrakte Kunst auf dem Grundstück Wilhelmstr. 1
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Übersicht der durch den Magistrat vom 01.04.2017 bis 30.06.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Planfeststellungsverfahren "Neubau Schienenfahrzeugwerkstatt und Außenreinigungsanlage mit Gleisanschluss auf dem Gelände des Industrieparks Kalle-Albert in Wiesbaden"
10.
Änderung des Landesentwicklungsplans Hessen 2000 - Beteiligung und Stellungnahme
11.
Zusätzlicher Personalbedarf für den Aufbau eines Radverkehrsbüros und für die Erschließung von Wohngebieten
14.
17-V-80-2316
Beendigung eines Erbbaurechts und Verkauf eines Grundstücks in Schierstein
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