Mittwoch, 14. Juni 2017, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales, Gesundheit, Integration, Kinder und Familie
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Erhalt der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen beim Landeswohlfahrtsverband Hessen
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 06.06.2017 -
3.
Überarbeitung und Ausbau der Internetseite www.wiesbaden-barrierefrei.de und der App wiesbaden-barrierefrei
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 06.06.2017 -
4.
Herstellung von Barrierefreiheit in der Konradinerallee
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 06.06.2017 -
5.
Einmaliger Zuschuss für Soziale Stadt-Projekte
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die GRÜNEN vom 06.06.2017 -
6.
Initiative zur Vereinheitlichung der Qualität in der Grundschulkinderbetreuung
- Antrag der Fraktionen von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2017 -
8.
Soziale Einrichtungen / Antrag der CDU-Fraktion vom 20. Juni 2016
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion der Freien Demokraten vom 07.06.2017 -
11.
Einrichtung einer Koordinierungsstelle für bürgerschaftliches Engagement
- Antrag der Fraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen vom 07.06.2017 -
13.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Jahresbericht der Patientenfürsprecherin der HELIOS Dr. Horst Schmidt Kliniken
2.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
3.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2017 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Produktivgang der eAkte (fav2wi) in den Bereichen Asyl, SGB II und SGB XII
5.
Gesetz zur Neuregelung des bundesstaatlichen Finanzausgleichssystems ab dem Jahr 2020 und zur Änderung haushaltsrechtlicher Vorschriften - Artikel 23 Unterhaltsvorschussgesetz
6.
Sicherstellung der Aufgabenwahrnehmung Bezirkssozialarbeit, Schaffung von Trainer- und Springerstellen
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