Mittwoch, 9. November 2016, 17:00 Uhr - Haupt- und Finanzausschuss
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Bundesmittel für Investitionen im Bereich der kommunalen Bildungs-Infrastruktur
-Antrag der SPD-Fraktion vom 02.11.2016-
4.
Bericht Europazentrale von Fuji Machine verlässt Kastel
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.11.2016-
5.
Bericht Kommunaler Finanzausgleich 2017
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.11.2016-
6.
Bericht Gewerbesteuer
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 31.10.2016-
Tagesordnung II
1.
Nassauische Touristikbahn; Modifikation von Regelungen der Betrauung und des Zuschussbescheides
2.
Weitere Etablierung der Vereinbarkeit von Beruf und Familie bei der Landeshauptstadt Wiesbaden
4.
Kommunales Gebietsrechenzentrum (KGRZ) – Übernahme der Dienstherreneigenschaft
5.
184. Vergleichende Prüfung "Haushaltsstruktur 2015:Großstädte" (Umsetzung der Empfehlungen aus dem Schlussbericht vom 07.04.2016)
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Gesamtabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2015 - Information über die wesentlichen Ergebnisse
9.
Betrauung der Frankfurt RheinMain GmbH International Marketing of the Region
10.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2016 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Fördermittelvergabe durch den Ausländerbeirat der Landeshauptstadt Wiesbaden
13.
Ausführungsvorlage Konrad-Duden-Schule und Erweiterung Schulkinderhaus
17.
Kulturfonds Frankfurt RheinMain; Evaluationsbericht zur Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Wiesbaden
19.
Umbau der Ev. Kita Delkenheim und Erweiterung um eine Krippengruppe
20.
Kombinierte Sportanlage Breckenheim (Sport- und Kulturhalle)- Sicherheitstechnik und Beleuchtung
21.
Neubau 3-Felder-Sporthalle Hermann-Ehlers-Schule - Standortentscheidung und Grundsatz-vorlage
23.
Rheingaustraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Schloss Biebrich
24.
Hermann-Löns-Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Hermann-Löns-Straße
25.
Bierstadter Höhe - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Plutoweg
26.
Emser Straße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Michelsberg
27.
Boelckestraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Friedhof Kastel
28.
Buschungstraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Buschungstraße
29.
Am Schlossberg in Wiesbaden-Sonnenberg, Schulwegsicherung, Kreisverkehrsplatz
30.
Umbau der Lichtsignalanlage Berliner Straße / Frankfurter Straße / Gustav-Stresemann-Ring / New-York-Straße für den ÖPNV
32.
Gewinnabführung an LHW für das Sicherheits- und Sauberkeitsprojekt für das Jahr 2014
37.
16-V-51-0036 DL 46/16-2-n.öff. DL 44/16-2-n.öff.
Durchführungsvertrag zur Neugestaltung Kureck;
Übertragung des Grundstücks Schöne Aussicht 17 an die GWW
Beschluss liegt noch nicht vor!
38.
16-V-21-0003 DL 43/16-1-n.öff.
Optionserklärung gem. § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz (UStG)
Beschluss liegt noch nicht vor!
39.
16-V-80-2314 DL 41/16-1-n.öff.
Wohnbauflächenentwicklung Hainweg - Vermarktungskonzeption und Verkauf von Bauplätzen
Beschluss liegt noch nicht vor!
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