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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 17. Februar 2016, 19:30 Uhr - Ortsbeirat Westend/Bleichstraße

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung
1.
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.1
1.2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 09.12.2015
1.3
Mitteilungen des Vorsitzenden
2.
Neue Straßenreinigungssystematik, Anpassungen der Straßenreinigungsgebühren für die Kalkulationsperiode 2016/2017 und Änderungssatzungen zur Straßenreinigungssatzung (bestehende bzw. neue Systematik)
3.
Neue Straßenreinigungssystematik
4.
Neue Straßenreinigungssystematik
5.
Einführung der Straßenreinigung nach dem Pariser Modell
6.
Einführung der Straßenreinigung nach dem Pariser Modell im Ortsbezirk
7.
Verschmutzungen am und im Georg-Buch-Haus durch Dritte
8.
Stele Faulbrunnenplatz
9.
Bürgerbefragung im Westend
10.
Untersuchung des Faulbrunnens auf organochemische Schadstoffe
11.
Nachpflanzung von Straßenbäumen im Westend
12.
Öffnung Bolzplatz Bertramstraße
13.
Beleuchtung Bertramstraße
14.
Rückbau Turnhalle Blücherschule
15.
Gedenktafeln am Georg-Buch-Haus
16.
Gebäude Bismarckring 23
17.
Verschiedenes
18.
Washingtoner Konsens
19.
Vorschlag für die Neuwahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I (Wiesbaden-Alt)
20.
Tempo 30 nachts auf ausgewählten Hauptverkehrsstraßen

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