Dienstag, 17. November 2015, 09:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.1
Doppelhaushalt 2016/2017
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 12.11.2015 -
1.2
Investitionsmittel Schulbau
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 17.11.2015 -
1.3
Zusetzungen für Kosten der steigenden Flüchtlingszahlen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von SPD und CDU vom 13.11.2015 -
1.4
Anpassung der Hebesätze der Gewerbesteuer und der Grundsteuer B
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 14.11.2015 -
1.5
Änderung der Kurbeitragssatzung
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 17.11.2015 -
1.6
Finanzierung Projekt HaLT!
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 13.11.2015 -
1.7
Anpassung des Verpflegungsgeldes
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 13.11.2015 -
1.8
Änderung der Nutzungsordnung des Stadtarchivs
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 12.11.2015 -
1.9
Haushaltsneutrale Zusetzung Staatstheater
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 12.11.2015 -
1.10
Haushaltsanträge der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen 2016/2017
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2015 -
1.11
Entwurf des Haushaltsplanes 2016/17
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 16.11.2015 -
1.12
Entwurf des Haushaltsplanes 2016/17 (Teil 2)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 16.11.2015 -
1.13
Haushaltsanträge der FDP-Fraktion zu den Haushaltsberatungen 2016/2017
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 12.11.2015 -
1.14
Hebammen unterstützen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2015 -
3.
Mindestpersonalbedarf nach dem Hessischen Kinderförderungsgesetz (HessKiföG)
4.
Anmeldung von üpl. Stellen "Hortüberführung an den BGS-Standorten Sauerland und Schelmengraben" zum Stellenplan 2016/2017
5.
Anpassung der Personalaustattung im Wohngeld, um die bevorstehende Wohngeldnovelle und massive Antragssteigerungen zu bewältigen
6.
Haushaltskonsolidierungen in den Ämtern 50 Amt für Grundsicherung und Flüchtlinge und 51 Amt für soziale Arbeit
7.
Erhöhung der Pauschalzuschüsse für Elternvereine und - initiativen und andere Träger ab 01.01.2016
8.
Integriertes Klimaschutzkonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden - Bericht und Fortführung
12.
Personalbedarf im Tierpark Fasanerie für das Veranstaltungsmanagement
13.
Neubau eines gemeinsamen Bürgerhauses Kastel/Kostheim
Grundsatzbeschluss
13.1
Sachstand Neubauten Haus der Vereine Dotzheim und Bürgerhaus Medenbach
14.
Haushaltsansätze Stadtverordnetenversammlung, Fraktionen und Amt 16
15.
Konzeption zur Zukunft des Helmut-Schön-Sportparks
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 20.01.2015
16.
Einführung eines Grünflächen- (GRIS) und Straßeninformationssystems (STRIS) in den Ämtern 67 und 66 - Mittelbedarfsergänzung für den Erwerb und die Einführung
17.1
Freiherr-vom-Stein-Schule - Neubau der Schule am Standort Ludwig-Beck-Straße
18.
Veränderung des Stellenumfangs im Produktbereich 4103 (Bildende Kunst) des Kulturamtes
19.
Veränderung des Stellenplans im Produktbereich 4109 (Literatur) des Kulturamtes
20.
Stellenplan 2016 / 2017
Beschluss liegt noch nicht vor!
20.1
Maßnahmen auf der Basis der Ergebnisse der Mitarbeitendenbefragung sowie Stand der Umsetzung der Empfehlungen aus dem Gutachten von Herrn Prof. Badura
22.
Haushaltsplan 2016/2017 - Schriftliche Stellungnahme der Ortsbeiräte
23.
Tagesordnung
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
Verschiedenes
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
Vorschau
