Dienstag, 10. November 2015, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Neubau der HSK Dr. Horst Schmidt Kliniken
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 22.9.2015 -
3.
Grundstück Wilhelmstraße
3.1
Rückabwicklung des Kaufvertrages über das Grundstück "Wilhelmstraße/Parkhaus Rhein-Main-Halle"
4.
Werbegroßflächen in problematischen Lagen
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.10.2015 -
5.
Umwandlung Fahrspuren in Parkspuren vs. Radverkehrsförderung
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 2.11.2015 -
6.
Werbefahrzeuge aus dem öffentlichen Straßenraum entfernen
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 4.11.2015 -
7.
Sachstand Lindequartier
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 10.9.2015 (BP 0183) -
8.
Schlüsse aus der Umfrage im Westend ziehen - Mobilitäts- und Parkumfrage in Wiesbaden
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 23.09.2015 -
- Änderungsantrag der Fraktion Linke&Piraten vom 01.10.2015 -
- Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 1.10.2015 (BP 0371) -
9.
Hearing zur Stellplatzsatzung
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 06.05.2015 -
11.
Passivhäuser unabhängig prüfen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 2.11.2015 -
12.
Park & Ride in Wiesbaden am Beispiel Schierstein
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 2.11.2015 -
14.
Verschiedenes
15.
Stationsentwicklungsplan Bahnhof Mainz-Kastel - Freigabe der Planungskosten
16.
Brücke Flachstraße Installation einer Vorwarnbrücke
- Dringlicher Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.11.2015 -
Tagesordnung II
1.
Sicherheit von Kindern und Jugendlichen im Straßenverkehr
- Bericht des Dezernates IV vom 16.10.2015 -
2.
Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes (EMoG) in Wiesbaden
- Bericht des Dezernates VII vom 5.10.2015 -
3.
Jahresbericht 2014 des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden
4.
Gestalterisches Umfeld Platz der deutschen Einheit
- Schreiben des Dezernates IV vom 16.9.2015 -
5.
Bornhofenweg, Walkmühle, Flur 28, Flst. 218/34 und 218/35 - Bauvoranfrage zum städtebaulichen Konzept zur Bebauung der Erweiterungsfläche auf dem Areal der Walkmühle
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Fortschreibung Landschaftsplan: "Planungskarte" und Karte "Gesetzlich geschützte Flächen"
9.
Nahversorgungszentrum Anne-Frank-Straße / Goerdeler Straße in Wiesbaden - Klarenthal,
1. Änderung des Durchführungsvertrags
10.
Baumaßnahmen der US-Gaststreitkräfte im Stadtgebiet der Landeshauptstadt Wiesbaden:
Neubau Schulen in der Liegenschaft Wiesbaden Hainerberg im Ortsbezirk Südost.
Hier: Sprinkler-/Löschwassergebäude und Parkplatz
11.
Wiesbaden, Brunhildenstr. 39 - 45, Welschstr. 12 - 16,
Neubau von 7 Mehrfamilienhäusern mit gemeinsamer Tiefgarage
12.
Einführung eines Grünflächen- (GRIS) und Straßeninformationssystems (STRIS) in den Ämtern 67 und 66 - Mittelbedarfsergänzung für den Erwerb und die Einführung
14.
Entwicklung des Instandhaltungs- und Investitionsbudget 2015 des Dezernates IV für die Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Gehwege, Ingenieurbauwerke) mit Ausblick 2016/2017
15.
Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2014
16.
Verzeichnis der vom 01. April 2015 bis 30.06.2015 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
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