Mittwoch, 4. November 2015, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Flüchtlingssituation in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 28.10.2015 -
3.
Einheitliche Instrumente zur Sprachförderung und Sprachstandserfassung
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.10.2015 -
4.
Kündigung des Mietverhältnisses wegen fehlender wirtschaftlicher Verwertung durch die Nassauische Heimstätte in den Liegenschaften Häherweg 2-8 und Kranichstraße 11
- Beschluss des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 16.9.2015 -
7.
Verschiedenes
8.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales 2015; Bericht zu den Anträgen 3.Quartal 2015 Troncmittel Soziales 2015
Tagesordnung II
1.
Jahresbericht 2014 des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden
2.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
3.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Mindestpersonalbedarf nach dem Hessischen Kinderförderungsgesetz (HessKiföG)
5.
Anmeldung von üpl. Stellen "Hortüberführung an den BGS-Standorten Sauerland und Schelmengraben" zum Stellenplan 2016/2017
6.
Anpassung der Personalaustattung im Wohngeld, um die bevorstehende Wohngeldnovelle und massive Antragssteigerungen zu bewältigen
7.
Haushaltskonsolidierungen in den Ämtern 50 Amt für Grundsicherung und Flüchtlinge und 51 Amt für soziale Arbeit
8.
Erhöhung der Pauschalzuschüsse für Elternvereine und - initiativen und andere Träger ab 01.01.2016
9.
Einführung eines zentralen elektronischen Vormerksystems, Erfahrungsbericht zum Pilotprojekt
10.
Arbeitsmarktprojekt "Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen - Friedhofsteam" - Verlängerung 2016 bis 2018
Vorschau
