Dienstag, 22. September 2015, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Rheinuferaufwertung Kies Menz-Gelände
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.09.2015 -
3.
Umsetzung des Elektromobilitätsgesetzes (EMoG) in Wiesbaden
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 16.9.2015 -
4.
Umwandlung von unvermieteten veralteten Büroflächen in Wohnungen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.9.2015 -
5.
Entwidmung von öffentlichen Straßen
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 16.9.2015 -
6.
Neubau der HSK Dr. Horst Schmidt Kliniken
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 7.7.2015 -
7.
Wahrzeichen Neroberg
7.1
Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 02.05.2012 (BP 0081) - Sachstand
8.
Schiersteiner Osthafen Abschluss von vertraglichen Regelungen zur Ermöglichung einer baulichen Entwicklung
10.
Flächenentwicklung Kastel-Ostfeld und Kalkofen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen vom 08.07.2015 -
- Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.7.2015 -
11.
Faulbrunnenplatz
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 23.06.2015 -
12.
Fahrradabstellanlage im Bereich der Kreuzung Karl-/Adelheistraße
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 25.06.2015 -
13.
Kulturdenkmal Alte Ziegelei retten
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.06.2015 -
14.
Hearing zur Stellplatzsatzung
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 06.05.2015 -
15.
Mobilitätswoche
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.9.2015 -
16.
Sachstand Lindequartier
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.9.2015 -
17.
Verschiedenes
Tagesordnung II
2.
Jobticket HZD
- Schreiben des Dezernates IV vom 27.8.2015 an das Hessische Ministerium des Innern und für Sport -
3.
Weiterentwicklung Baugebiet Hainweg: Verkehrsgutachten
- Bericht des Dezernates IV vom 19.08.2015 -
4.
Stadteingang Salzbachtalbrücke
- Bericht des Dezernates IV vom 12.08.2015 -
5.
Massive Beeinträchtigungen durch Brückenarbeiten in Wiesbaden
- Bericht des Dezernates IV vom 08.07.2015 -
6.
Integriertes Handlungskonzept "Aktive Kernbereiche Wiesbaden Innenstadt-West"
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2015 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Neubau der Carl-von-Ossietzky-Schule,
weitere Vorgehensweise auf Basis der Machbarkeitsstudie
13.
Satzung über die Erhebung von Bauaufsichtsgebühren der Landeshauptstadt Wiesbaden (Bauaufsichtsgebührensatzung)
15.
Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gestaltungsbeirates am 01.07.2015
16.
Objekt "Alte Ziegelei", Nauroder Straße 134, Verkauf und Vergabe eines Erbbaurechtes
17.
Geplantes Wohngebiet "Auf den Eichen" Aufstellung der Planung Beauftragung der SEG