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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 9. Dezember 2015, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 11.11.2015 und 19.11.2015
2.
Zukunft der "City-Passage" - Dringlichkeitsantrag von Bündnis90/Die Grünen vom 29.09.2015 -
3.
Vergleichende Prüfung Haushaltsstruktur - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 20.11.2015 -
4.
Ranking der zukunftsfähigen Unternehmensansiedlungen - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2015 -
5.
Wohnungsbau in Wiesbaden - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2015 -
6.
Akteneinsichtnahmeausschuss zum Verkauf des Grundstücks Parkhaus Rhein-Main-Hallen / Wilhelmstraße - Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 30.11.2015 -
7.
Abfallwirtschaftskonzept der Landeshauptstadt Wiesbaden: Fortschreibung
8.
Anpassungen der Abfallgebühren für die Kalkulationsperiode 2016/17 und Änderung der Kreislaufwirtschaftssatzung
9.
Anpassungen der Schmutzwassergebühren für die Kalkulationsperiode 2016/17 und Änderung der Abwassersatzung
10.
Straßenbeitragssatzung -Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2015-
11.
Bericht des Magistrats (Dezernat III) zum Thema Expo Real (Zusage Bendel HHPBeratungen)
12.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
13.
Verschiedenes
14.
Tagesordnung II
1.
Auswirkungen des Mindestlohns -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 10. März 2015-
2.
Kommunalisierte soziale Hilfen -Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.09.2015
3.
Einführung eines Grünflächen- (GRIS) und Straßeninformationssystems (STRIS) in den Ämtern 67 und 66 - Mittelbedarfsergänzung für den Erwerb und die Einführung
4.
Freigabe von Mitteln des Dezernates I für das 1. Quartal 2016
5.
Eigenkapitalzuführung mattiaqua
6.
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Bergkirche
7.
Vorabfreigabe der Bezuschussung für die Aartalbahn Infrastruktur GmbH zur Reaktivierung der Nassauischen Touristikbahn
8.
Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes 2016 - 2021
9.
Umgang mit Altkleidercontainern auf Grundstücken der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Job-Ticket - Weiterführung im Jahr 2016 und 2017
11.
Integriertes Gesundheitsmanagement - Fortsetzung des Fitnessstudio- und Schwimmbadangebots
12.
Freigabe von Mitteln des Personal- und Organisationsamtes für das 1. Halbjahr 2016
13.
Jahresabschluss und Gesamtabschluss 2013 der LHW - Entlastung
14.
Investitionscontrolling 3. Quartal 2015
15.
Betrauung mattiaqua – Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Wiesbaden für Quellen - Bäder - Freizeit mit gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen
16.
ZVN Finanz GmbH - Anteilsveräußerung
17.
Änderung der Kurbeitragssatzung
18.
Neufassung der Gesellschaftsverträge der SEG - Stadtentwicklungsgesellschaft Wiesbaden mbH, GWW Wiesbadener Wohnbaugesellschaft mbH, GeWeGe Gemeinnützige Wohnungsgesellschaft der Stadt Wiesbaden mbH, WIM Wiesbadener Immobilienmanagement GmbH und WiBau GmbH
19.
Kosten der Hebesatzerhöhungen und Kleinbetragsregelung
20.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Integrationsaufgaben
21.
Bericht Entwicklung Grundschulkinderbetreuung und ganztägige Angebote 1. Halbjahr 2015
22.
Sachstand Turnhalle August-Hermann-Francke-Schule/ Neubau Sporthalle Gerhart-Hauptmann-Schule
23.
Freiherr-vom-Stein-Schule - Neubau der Schule am Standort Ludwig-Beck-Straße; Bericht Dezernat V vom 05.11.2015
24.
Haushalt 2016/2017; Vorabfreigaben
25.
Generalsanierung Kunsthaus, Schulberg 10; Grundsatzvorlage und Ausführung 1. Abschnitt
26.
Vorabfreigabe Bereich Kultur 1. Quartal 2016
27.
Internationale Maifestspiele 2015; vorläufiger Abschluss
28.
Internationale Maifestspiele 2016; Programm und Finanzierung
29.
Kulturfonds Frankfurt Rhein-Main; Finanzierungsvereinbarung 2016 -2018
30.
Grundsanierung und Ausbau der städtischen Kindertagesstätte Hessenring in Nordenstadt
31.
Sozialpädagogisches Konzept Kulturpark
32.
Maßnahmen zur Gewährleistung des Brandschutzes in der Kita Elsässer Platz - 2. Bauabschnitt
33.
Bundesprogramm Sprach-Kitas 2016-2019
34.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2016 im Bereich der Ämter 50 für Grundsicherung und Flüchtlinge und 51 Amt für Soziale Arbeit
35.
Sicherung des Fachkräftebedarfs in Wiesbadener Kindertagesstätten. ESF-Projekt "Quereinstieg für Männer und Frauen in Kindertagesstätten" - Start 2. Jahrgang
36.
Auszahlung des Zuschusses für die Integrationsarbeit in den Sportvereinen; Änderung der Berechnungsgrundlage ab 2016
37.
Dachsanierung und Erneuerung der Sicherheitslicht- und Hausalarmanlage in der Turnhalle Bären in Wiesbaden-Bierstadt
38.
Sporthalle Theodor-Fliedner-Schule, üpl.-Deckung von höheren Kosten für die Erneuerung des Prallschutzes und weiteren Maßnahmen
39.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen 2015 - Teil 3
40.
Zuschüsse für langlebige Sportgeräte 2015
41.
Freigabe von Haushaltsmitteln des Gesundheitsamtes für Maßnahmen im 1. Halbjahr 2016
42.
Vorabfreigabe der Zuschüsse zur Unterstützung privater Denkmalpflege-Projekte
43.
Austausch von Fahnenmasten auf der Wilhelmstraße
44.
Bewohnerparken 3. BA - Ortsbezirk Nordost
45.
Ersatzneubau einer Brücke über den Rambach im Zuge des Promenadenweges (BW 203)
46.
Grundhafte Straßenerneuerung der Straße Alt Auringen
47.
Erneuerung von Ingenieurbauwerken in Wiesbaden
48.
Fahrbahndeckenprogramm in Wiesbaden und AKK 2016
49.
Schließdienst Friedhöfe
50.
Überleitung von Investitionsmittel in den Wirtschaftsplan 2015 der ELW (Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden)
51.
Freigabe von Mitteln des Amtes für Wirtschaft und Liegenschaften
52.
Fortsetzung Projekt: "Gewerblich-technische und hauswirtschaftliche Helfer"
53.
Wirtschaftsplan 2016 und Mittelfristplanungen 2017 - 2020 des Eigenbetriebes Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW)
54.
Wirtschaftsplan 2016 und Mittelfristplanungen 2018/2019 des Eigenbetriebes mattiaqua
55.
Zustimmung zum Grundstücks- und Neubaukonzept der HELIOS HSK GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
56.
Bürgschaft Nr. 610 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der Freien Turnerschaft Wiesbaden 1896 e.V.
57.
Darlehen Nr. 1757 - 1759, Prolongation bzw. Umschuldung dreier Schuldscheindarlehen über eine Restschuld
58.
Übertragung eines Grundstückes
59.
Dauernutzungsrecht Mobilitätszentrale - Vertragsüberleitung infolge des Insolvenzverfahrens

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