Mittwoch, 4. Februar 2015, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.
Vorbereitung der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 05.01.2015-
4.
Fremdwährungskredite in Wiesbaden
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 27.01.2015-
5.
Sachstand Bedarfsanalyse nach dem StGH-Urteil
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.05.2014-
5.1
Stationierungskräfteansatz im KFA
-Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung am 04. Februar 2015-
6.
Vermögensmanagements nach ethischen und ökologischen Kriterien
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.12.2014-
Tagesordnung II
1.
Konversionsgebiete Kastel Housing und Station;
Beauftragung Machbarkeitsstudie (Chancen- und Risikoabschätzung)
3.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im und am Stadion an der Berliner Straße ("Brita-Arena")
9.
Neuer Leistungsvertrag für die Katholischen Kindertageseinrichtungen in Wiesbaden (ohne AKK)
10.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen, Verteilung von Restmitteln 2014
11.
Zuschüsse für langlebige Sportgeräte, Verteilung der Restmittel 2014
13.
14.
Bleichstraße - ÖPNV Verlängerung Busspur/Einrichtung Fußgängerschutzanlage
16.
Arbeitsmarktprojekt 'Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen - Greenteam' - Verlängerung 2015 bis 2017
18.
Aktualisierung der Wirtschaftsplanung 2015 für den Eigenbetrieb Mattiaqua
19.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2014
21.
22.
Verkauf eines Grundstücks Gemarkung Breckenheim
Beschluss liegt noch nicht vor!
24.
1. Wirtschaftsplan TriWiCon; 2. Wirtschaftsplan Rhein-Main-Hallen GmbH; 3. Wirtschaftsplan Wiesbaden Marketing GmbH; 4. Wirtschaftsplan Kurhaus Wiesbaden GmbH; 5. Beschluss der Betriebskommission