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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 4. Februar 2015, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 10.12.2014
2.
Wahl eines/einer Vorsitzenden
3.
Vorbereitung der Beratungen zum Doppelhaushalt 2016/2017 -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 05.01.2015-
4.
Fremdwährungskredite in Wiesbaden -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 27.01.2015-
5.
Sachstand Bedarfsanalyse nach dem StGH-Urteil -Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.05.2014-
5.1
Stationierungskräfteansatz im KFA -Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung am 04. Februar 2015-
6.
Vermögensmanagements nach ethischen und ökologischen Kriterien -Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 03.12.2014-
7.
Jahresabschluss und Gesamtabschluss 2012 der LHW - Entlastung
8.
Bericht des Stadtkämmerers zur aktuellen Haushaltssituation
9.
Verschiedenes
10.
Tagesordnung II
1.
Konversionsgebiete Kastel Housing und Station; Beauftragung Machbarkeitsstudie (Chancen- und Risikoabschätzung)
2.
Bürgerhaus Delkenheim - Generalsanierung
3.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung im und am Stadion an der Berliner Straße ("Brita-Arena")
5.
Wilhelm-Leuschner-Schule Dachsanierung L-Bau
6.
Ganztägig arbeitende Schulen nach § 15 Hess. Schulgesetz
7.
Stand Baumaßnahme Schlachthof Wiesbaden
8.
Bericht zur Gewährung von SGB XII-Leistungen in Wiesbaden 2013
9.
Neuer Leistungsvertrag für die Katholischen Kindertageseinrichtungen in Wiesbaden (ohne AKK)
10.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen, Verteilung von Restmitteln 2014
11.
Zuschüsse für langlebige Sportgeräte, Verteilung der Restmittel 2014
12.
Sportveranstaltungen von besonderer Bedeutung 2015
13.
Wohnbauflächenentwicklung – Umsetzung der ermittelten Potenziale
14.
Bleichstraße - ÖPNV Verlängerung Busspur/Einrichtung Fußgängerschutzanlage
15.
Bericht zum Wiesbadener Bestattungswald "Terra Levis"
16.
Arbeitsmarktprojekt 'Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen - Greenteam' - Verlängerung 2015 bis 2017
17.
Abwicklung des Hochwasserschadens im Kurhaus
18.
Aktualisierung der Wirtschaftsplanung 2015 für den Eigenbetrieb Mattiaqua
19.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 3. Quartal 2014
20.
Erhöhung einer modifizierten Ausfallbürgschaft
Beschluss liegt noch nicht vor!
21.
Anpassung eines Erbbaurechtsvertrages in der Gemarkung Bierstadt
22.
Verkauf eines Grundstücks Gemarkung Breckenheim
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
Grundstücksankauf im Abraham-Lincoln-Park
24.
1. Wirtschaftsplan TriWiCon; 2. Wirtschaftsplan Rhein-Main-Hallen GmbH; 3. Wirtschaftsplan Wiesbaden Marketing GmbH; 4. Wirtschaftsplan Kurhaus Wiesbaden GmbH; 5. Beschluss der Betriebskommission

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