Mittwoch, 9. Juli 2014, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 21.05.2014 -
3.
Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 14.05.2014 -
4.
Konsequenzen der Neuregelung zum Asylbewerberleistungsgesetz
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.07.2014-
5.
Finanzierungsmodelle Stadtmuseum
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 30.06.2014-
6.
Sachstand freies WLAN in Wiesbaden
-Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 02.07.2014-
7.
Sachstand Bedarfsanalyse nach dem StGH-Urteil
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.05.2014-
8.
Einrichtung von Jugendberufsagenturen
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.04.2014-
9.
Carsharing in der Stadtverwaltung
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 22.05.2014-
10.
Erlass de HMdIS zur kommunalen Haushaltskonsolidierung
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 06.03.2014-
11.
Klinikförderung mit jährlichen Pauschalen
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 12.03.2014-
12.
Ausbildungsplatzsituation 2013
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 21.11.2013-
Tagesordnung II
1.
Bezahlbares Wohnen in Wiesbaden
- Gemeinsmer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 26.03.2014
2.
Öffentlich geförderter Arbeitsmarkt
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 20.01.2014 -
4.
Jahresabschluss 2013 - Deckung der Ausgaben für die Schulpatenaktion
9.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Tiefe Geothermie in Wiesbaden - Gemeinschaftsprojekt der Stadt Wiesbaden - Umweltamt und der ESWE Versorgungs AG
12.
Grundschule Bierstadt; Einrichtung eines multifunktionalen Raumes wegen Erhöhung
Zügigkeit zum Schuljahr 2014/2015 und Erweiterung Mensa und Küche
13.
Ausführungsvorlage Justus-von-Liebig-Schule; Ausbau wegen Mehrzügigkeit und Betreuung
14.
Ausführungsvorlage Adalbert-Stifter-Schule; Erweiterung für Betreuung und Mehrzügigkeit
17.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 30 zusätzlichen Krippenplätzen und 20 Elementarplätzen in einer Kindertageseinrichtung der EVIM Bildung gGmbH in der Bleichstraße/Westend
18.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 30 zusätzlichen Krippenplätzen und 60 Elementarplätzen in einer Kindertageseinrichtung der AWO in Dotzheim/Belzbachweg
19.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 20 zusätzlichen Krippenplätzen in einer Kindertageseinrichtung der Fit For Family Care gGmbH in Bierstadt
20.
U3- Ausbauprogramm 48; Katholische Kindertagesstätte Sankt Gabriel, Einrichtung einer Containeranlage zur Auslagerung während der Bauphase
22.
Errichtung einer Mountain-Bike-Strecke in Wiesbaden für den Vereins- und Freizeitsport
23.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2014
24.
Zuschüsse für langlebige Sportgeräte, Verteilung der Haushaltsmittel 2014
25.
Elisabethenstraße - Wiesbaden-Delkenheim - Ausbau Radwegeverbindung
26.
B 263 (Mainzer Straße)-Abstufung autobahnparalleler Bundesstraßen zu Kreisstraßen
27.
Neubau einer Treppe zur Kreuzbergstraße im Zuge des Zick-Zack-Weges in Wiesbaden Sonnenberg
28.
Wilfried-Ries-Straße - Mitfinanzierung nach der Grunderneuerung von Hessen Mobil
29.
Einführung der getrennten Wertstofferfassung in der LHW gemäß § 14 Abs. 1 KrWG
30.
Deponieabschnitt I - Ermittlung des Rohstoffpotentials der abgelagerten Abfälle und Erstellung eines Konzeptes zur Rückgewinnung der Rohstoffe und zur Weiternutzung der frei werdenden Flächen - Abschlussbericht der Universität Gießen vom 22.04.2014
31.
Fortsetzung Beschäftigungsprojekt Spielplatzbetreuung 2015 und 2016
32.
Finanzierung einer Konzeptmaßnahme für unter 25-jährige im BITZ der WJW
33.
Abschluss eines Strom- und Gaskonzessionsvertrags mit der ESWE Versorgungs AG
35.
Neuordnung der Verkehrsbetriebe
Beschluss liegt noch nicht vor!
37.
Zuschüsse der LHW zur Unterstützung privater Denkmalpflege-Projekte in Wiesbaden
38.
Verzeichnis der vom 1. Januar 2014 bis 31. März 2014 genehmigten Grundstücksvorlagen
39.
Grundstückserwerb im Rahmen eines Vorkaufsrechtes Gemarkung Nordenstadt, Hainweg - Vertragliche Anpassung einer Nachzahlungsklausel -
Beschluss liegt noch nicht vor!
41.
Wiesbaden-Biebrich, Rheingaustraße 147 und 147 e - ehem. Zollamt und Zollspeicher -
Erklärung zum Kaufvertrag
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