Mittwoch, 24. September 2014, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Bundesgesetz zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen ab 2015
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 25.09.2014-
3.
Beschäftigungsmaßnahmen des Bundes
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 17.09.2014-
4.
Nutzungsüberlassung der Namenrechte für die Sporthalle am Platz der Deutschen Einheit
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 17.09.2014-
5.
Weiterentwicklung des Investitionscontrollings
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 04.11.2013-
6.
Quartalsbericht der ELW
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD 07.Mai 2014
7.
Konsequenzen der Neuregelung zum Asylbewerberleistungsgesetz
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 02.07.2014-
Tagesordnung II
3.
Aktualisierung und Darstellung der Kosten für den "Umgriff" Sporthalle und Quartiersplatz, Platz der deutschen Einheit
4.
Gesellschaftsvertrag der Gesellschaft für ein gesundes Wiesbaden (HSK Rhein-Main GmbH)
5.
Scannen eingehender Briefpost im Dienstleistungszentrum / Poststelle
6.
Sanierung Vereinshaus Breckenheim, Brandschutzmaßnahmen und Einbau einer Behindertentoilette
10.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.06.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Ausführungsvorlage Blücherschule; Erweiterung für Schule und Betreuung
15.
Brückenschule: Sanierung des ehemaligen Gebäudes Adalbert-Stifter-Schule
17.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
18.
Kulturfonds Rhein-Main; Bericht zur Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Wiesbaden
21.
Wohnungsbauprogramm 2014, Bericht über die Beantragung von Kontingenten für Wohnungsbauförderungsmittel des Landes Hessen
22.
Lebenshilfe Wiesbaden e. V., Dynamisierung des Leistungsentgeltes für die Kita Tandem
23.
Städtisches Programm für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung - Teil III. Dauerhafte Maßnahmen
24.
Sanierung der Trinkwasserinstallation im Männerwohnheim Schwarzenbergstraße 7
25.
Elisabethenstraße - Wiesbaden-Delkenheim - Ausbau Radwegeverbindung
26.
27.
Ersatzbeschaffung von Parkscheinautomaten in den Jahren 2014 und 2015
28.
Errichtung einer Querungshilfe in der Schönaustraße auf Höhe Hermann-Löns-Straße
30.
Einrichtung eines Fußgängerüberweges in der Zieglerstraße in Wiesbaden-Bierstadt
31.
34.
Kastellstraße - Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Adlerstraße
35.
Ersatzneubau der Brücke über den Belzbach im Zuge des Straßenmühlweges
36.
Ersatzneubau der Straßenbrücke über den Rambach im Zuge der Kitzelbergstraße
37.
Bereitstellung von Mitteln 2014 für die Instandhaltung der Verkehrsinfrastruktur (Straßen, Gehwege, Brückenbauwerke und Unterführungen)
40.
Jahresabschluss 2013 der ELW - Feststellung des Jahresabschlusses; Ergebnisverwendung
42.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für die Entsorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Wirtschaftsjahr 2014
44.
Fortsetzung Projekt: "Gewerblich-technische und hauswirtschaftliche Helfer"
45.
Jahresabschluss 2013 der WLW Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden
46.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb WLW Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden für das Geschäftsjahr 2014
51.
Gebäudekomplex am Platz der Deutschen Einheit - Bericht über Vertragsverhandlungen und Mehrkosten
52.
Änderung der Satzung der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
53.
Kredit Nr. 1745 und 1746, Abschluss von zwei Darlehnsverträgen über die Gewährung von Krediten aus Mitteln des Hess. Investitionsfonds C
54.
Umsatzsteuerliche Behandlung von veranstaltungsbezogenen Zuschüssen an TriWiCon
55.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 2. Quartal 2014
56.
Bürgschaft Nr. 605 a und b - Übernahme von zwei modifizierten Ausfallbürgschaften zugunsten der WVV Wiesbaden Holding GmbH
57.
Verkauf des Grundstücks Kleine Schwalbacher Straße 10
Beschluss liegt noch nicht vor!
58.
Verzeichnis der vom 1. April 2014 bis 30. Juni 2014 genehmigten Grundstücksvorlagen
59.
Kaufoption für ein Gewerbegrundstück in Kastel, Petersweg-Ost
Beschluss liegt noch nicht vor!
Vorschau
