Mittwoch, 14. Mai 2014, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Zustimmung der HSK Rhein-Main GmbH zum Erwerb von Geschäftsanteilen an der HSK Kliniken GmbH durch HELIOS Kliniken GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
3.
Quartalsbericht der ELW
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD 07.Mai 2014
4.
Kosten-Nutzen-Analyse für das Bauvorhaben Hainweg
-Antrag der Fraktion Unabhängige & freie Wähler vom 06.05.2014-
5.
Erneuerung der Sanitäranlagen in der Kreativfabrik
-Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.05.2014-
5.1
Sanitäranlagen in der Kreativfabrik
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zur Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung am 14. Mai 2014 zu TO I TOP 5 Erneuerung der Sani-täranlagen in der Kreativfabrik (14-F-03-0058)-
6.
Haushaltsplan 2014/2015 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde
7.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2013 - Information über die wesentlichen Ergebnisse
8.
"Umsatzsteuer in der öff. Verwaltung - Auswirkungen auf die Stadt Wiesbaden"
9.
Mehr Transparenz bei Liegenschafts- und Garagenfonds
-Antrag der SPD-Fraktion vom 09.04.2008-
10.
Rente mit 63 Auswirkungen auf die Stadtverwaltung
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.01.2014-
11.
Rundfunkgebühren Für Kommunen deutlich teurer
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 15.01.2014-
Tagesordnung II
2.
Bürgerhaus Forum Naurod; Sanierung und Erweiterung 3. und 4. Bauabschnitt
3.
Übersicht der durch den Magistrat vom 01.01.2014 bis 31.03.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Fritz-Gansberg-Schule - Vorbereitungen zur Errichtung eines Neubaus
5.
Grundschule Schelmengraben; Einrichtung multifunktionaler Räume wegen Änderung der Zügigkeit zum Schuljahr 2014/2015 und Überführung von Hortplätzen in die BGS
6.
Grundschulkinderbetreuung; Personal und Organisation - Entfristung der Stellen
9.
Landesprogramm "Aktive Kernbereiche, Wiesbaden City-Nordwest + Süd"
11.
Vorabfreigabe der Zuschüsse zur Unterstützung privater Denkmalpflege-Projekte
12.
Hochheimer Straße: Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Hochheimer Straße - Bussteig C in Mainz-Kostheim
13.
Susannastraße L 3039 / Ausbau von OD bis Netzknoten 007 in Wiesbaden-Igstadt
15.
Mainzer Straße - Ausbau zwischen Gartenfeldstraße und Welfenstraße einschließlich der Knotenpunkte
16.
Siegfriedring - Neuinstallation LSA und Umbau Einmündung Brunhildenstraße in Südost
19.
Freigabe und Genehmigung von Mitteln für Beschaffungs- und Instandhaltungsmaßnahmen auf den Wiesbadener Friedhöfen
22.
Faulbrunnenplatz, Gestaltung des Brunnens mit Stele, Vergabe des Cafés mit öffentlicher WC-Anlage
Beschluss liegt noch nicht vor!
23.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 4.Quartal 2013
31.
Verzeichnis der vom 1.Oktober 2013 bis 31.Dezember 2013 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
32.
Ankauf eines Grundstücks in Wiesbaden-Nordenstadt
Beschluss liegt noch nicht vor!
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