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Dienstag, 25. März 2014, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 4.2.2014
2.
Wiesbadener Brücken aufwerten - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 17.3.2014 -
3.
Neues Konzept der Citylogistik in der Fußgängerzone - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 4.2.2014 (BP 0016) -
3.1
Neues Konzept der Citylogistik in der Fußgängerzone - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 3.2.2014 -
4.
Sachstandsbericht Parkhäuser (insbesondere Sachstandsbericht zum Parkhaus Coulinstraße) - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 19.3.14 -
5.
Hainweg - Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 24.2.2014 -
6.
Bewerbung Stiftungspreis „Die lebendigste Erinnerungsstadt“ - Antrag der FDP Fraktion vom 12.3.2014 -
7.
"Kureck": Sachstandsbericht zu dem Brand und der Verkehrssicherung der Gebäude im Bereich Kureck/Cansteinsberg
7.1
Sicherungskonzept „Kureck“ - Sicherheit gewährleisten - Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 25.3.2014 -
8.
Geplantes Wohngebiet Gräselberg "Auf den Eichen" - Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und Ausrichtung eines städtebaulichen Wettbewerbes
9.
Sanierung der Fußwegeverbindung zwischen Nerostraße und Lehrstraße (Bergelchen), Gestaltung des Lehrplatzes als Quartiersplatz und Erneuerung des Straßenraums Lehrstraße
10.
Flächennutzungsplanänderung für den Planbereich "Im Wiesengrund - Bürgerhaus Dotzheim" im Ortsbezirk Dotzheim - Änderungsbeschluss und Offenlagebeschluss -
11.
Bebauungsplan "Im Wiesengrund - Bürgerhaus Dotzheim" im Ortsbezirk Dotzheim Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung
12.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorger Aarstraße" im Ortsbezirk Nordost in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Satzungsbeschluss -
13.
Vorkaufssatzung Rheinufer, südöstlich der Theodor-Heuss-Brücke
14.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorger Comeniusstraße" im Ortsbezirk Nordost in Verbindung mit § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) - Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung -
15.
Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Distrikt Loh und dem Grundweg in der Gibb. - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 4.2.2014 (BP 0015) -
16.
Mieterticket - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 4.2.2014 (BP 0017) -
17.
Verkehrsanbindung Gewerbegebiet Petersweg Ost über den Unteren Zwerchweg - Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr vom 4.2.2014 (BP 0014) -
18.
Sachstand Stationsentwicklungsplan (STEP) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.3.2014 -
19.
Sachstand Wisek (VEP/NVP/FNP) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.3.2014 -
20.
Wiederkehrende Sicherheitsprüfung von Sonderbauten (Sonderbaukontrollen) - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.3.2014 -
21.
Ladestation für Elektrofahrzeuge: Steckdose an Straßenlaterne - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.3.2014 -
22.
Verkehrliche Auswirkungen der Baustelle Schiersteiner Brücke - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.3.2014 -
23.
„Ehemaliges Gerichtsareal endlich entwickeln“ - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 19.3.14 -
24.
Verschiedenes
25.
Tagesordnung II
1.
Ausbau Carsharing - Bericht des Dezernates IV vom 10.3.2014 -
2.
Barrierefreier Einstieg Bahnhof Mainz-Kastel - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 3.12.2013 -
3.
Mühlwiesenstraße K 647, Ausbau von Netzknoten 55 bis Netzknoten 56 in Wiesbaden-Sonnenberg
4.
Investitionscontrolling 4. Quartal 2013
5.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Hafenschule - Fritz-Brüderlein-Haus - Umbau wegen Schulentwicklung
8.
Erich-Kästner-Schule; Schaffung von Differenzierungsräumen
9.
Vorabfreigabe eines Anteils der Bezuschussung zur Sicherstellung der Arbeit der "Kontaktstelle Gemeinschaftliches Wohnen"
10.
Sitzung des Gestaltungsbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden am 3. Dezember 2013 - Niederschrift zur Kenntnis gemäß der Ordnung für den Gestaltungsbeirat der Landeshauptstadt Wiesbaden § 6 (4-7)
11.
Wiederherstellung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK 2014 - Vorabfreigabe
12.
Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2013

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