Donnerstag, 20. November 2014, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Windkraftvorhaben der ESWE Taunuswind GmbH - Zielabweichungsverfahren
4.1
Windkraftvorhaben der ESWE Taunuswind GmbH - Zielabweichungsverfahren
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 20.11.2014 -
6.
Finanzierungsmodelle Stadtmuseum
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 30.06.2014-
7.
Kulturentwicklungsplan für Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.11.2014 -
8.
Bürgerbeteiligung bei der Entscheidung über die Frage "Sanierung der Bürgerhäuser in Kastel und Kostheim versus Neubau eines Bürgerhauses für beide Stadtteile
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 12.11.2014 -
9.
Einführung eines mobilen Bürgerdienstes
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 24.09.2014 -
10.
Wasserschutzgutachten der Stadt Taunusstein
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 12.11.2014 -
12.
Schriftliche Anfrage Nr. 273/2014 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 31.07.2014 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Verwendung von Haushaltsmitteln für Lesselallee"
13.
Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorgängen rund um die Fällung der Kastanienallee auf der Maaraue in Kostheim
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2014 -
14.
Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen (CETA, TTIP, TiSA) gefährden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.11.2014 -
14.1
Kommunale Daseinsvorsorge nicht durch Freihandelsabkommen (CETA, TTIP, TiSA) gefährden
- Antrag von Linke&Piraten vom 20.11.2014 -
15.
Schriftliche Anfrage Nr. 284/2014 der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08. Oktober 2014 nach § 45 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Kastanien in der Lesselallee - Ausschäumen von Faulstellen mit Bauschaum"
Tagesordnung II
1.
Jährlicher Angemessenheitsbericht zur Höhe der Aufwandsentschädigung
2.
Organisationsstruktur für die Wahrnehmung der Aufgabenträgerfunktion im ÖPNV der Landeshauptstadt Wiesbaden
7.
Erfüllung der EU-Voraussetzungen zur Direktvergabe der ÖPNV-Leistungen ab 2017 an die ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
8.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Elly-Heuss-Schule - Sanierung und Neuaustattung der naturwissenschaftlichen Räume
11.
Ausbau Grundschulkinderbetreuung; Bericht zur Entwicklung 1. Hj. 2014
14.
Gesetz zur Stärkung der Funktionen der Betreuungsbehörde; Bereitstellung der Ressourcen für Aufgabenzuwachs
15.
Jugendnaturzeltplatz des Stadtjugendrings; Erweiterung und Umbau des Sanitärgebäudes
16.
Freigabe von Mitteln für das Diakonische Werk, Wohngemeinschaft für Mutter und Kind
17.
Neubau eines Funktionsgebäudes auf dem Sportplatz Sonnenberg, Genehmigung von zusätzlichen Mitteln
18.
Wielandstraße 32-36; Wilhelm-Hauff-Str. 18-20; Roseggerstr. 1-5; Fontanestr. 1-11:
Bauantrag - Neubau von 7 MFH mit 125 WE und zwei TG mit 125 Plätzen "Quartiersentwicklung Mörike Karree"
20.
Radabstellanlagen in Mainz-Kostheim Maaraustraße/ Mainufer und Wiener Platz
21.
B 455 - Washingtonstraße - Umbau des Knotenpunktes in Wiesbaden Südost
23.
Umbau der Lichtsignalanlage Bierstadter Höhe/Von-Bergmann-Straße für den ÖPNV
24.
Erweiterung der Lichtsignalanlage Bahnhofstraße/Rheinstraße für den ÖPNV
25.
Umbau der Lichtsignalanlage Schwalbacher Straße / Dotzheimer Straße für den ÖPNV
26.
Durchführung einer Erhebung zur Parkraumnutzung im Bereich des äußeren Westends
29.
Baukostenerhöhung bei dem Bau der Basisabdichtung des Deponieabschnitts III
Tagesordnung III
1.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Dotzheim (mit Wiesbaden-Frauenstein und Wiesbaden-Schierstein)
2.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorger Comeniusstraße" im Ortsbezirk Nordost
- Satzungsbeschluss -
3.
Bebauungsplan "Einzelhandelsbetrieb Berliner Straße" im Ortsbezirk Erbenheim - Satzungsbeschluss -
Tagesordnung IV
1.
Bürgschaft Nr. 606 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten des Wiesbadener Tennis- und Hockey-Club e.V. (WTHC)
3.
Verkauf des Grundstücks Kleine Schwalbacher Straße 10
Beschluss liegt noch nicht vor!