Donnerstag, 22. Mai 2014, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Neubesetzung im ehrenamtlichen Magistrat; Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Beigeordneten
5.
25 Jahre Deutsche Einheit - Wiesbadener Woche der Freiheit
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 28.04.2014
6.
Flächendeckender Breitbandausbau in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 30.04.2014 -
7.
Zustimmung der HSK Rhein-Main GmbH zum Erwerb von Geschäftsanteilen an der HSK Kliniken GmbH durch HELIOS Kliniken GmbH
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Demokratie schützen in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2014 -
9.
Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 14.05.2014 -
9.1
Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen - Kommunale Daseinsvorsorge schützen
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 21.05.2014 -
9.2
Regionalplan Südhessen - Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien -
Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Umgebung des Römertors aufwerten
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 14.05.2015 -
11.
Verlegung des Publicviewing vom Kurpark in die Brita-Arena
- Antrag Frau Dr. Lerschmacher (Die Republikaner - fraktionslos) vom 13.03.2014
Tagesordnung II
1.
Ausbau Leitbild "Grüne Stadt Wiesbaden"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 22.03.2012 -
2.
Bilanz der Erhöhung der Gebühren für die Kinderbetreuung
- Antrag der FDP vom 02.10.2013 -
4.
Landesprogramm "Aktive Kernbereiche, Wiesbaden City-Nordwest + Süd"
5.
Standortuntersuchung zur Unterbringung einer Sporthalle in Wiesbaden-Nordenstadt
6.
Hochheimer Straße: Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle Hochheimer Straße - Bussteig C in Mainz-Kostheim
8.
Jahresbericht 2013 des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Bürgerhaus Forum Naurod; Sanierung und Erweiterung 3. und 4. Bauabschnitt
11.
Jahresabschluss der Landeshauptstadt Wiesbaden zum 31.12.2013 - Information über die wesentlichen Ergebnisse
12.
Übersicht der durch den Magistrat vom 01.01.2014 bis 31.03.2014 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Haushaltsplan 2014/2015 - Genehmigungs- und Begleiterlass der Aufsichtsbehörde
14.
"Umsatzsteuer in der öff. Verwaltung - Auswirkungen auf die Stadt Wiesbaden"
15.
Fritz-Gansberg-Schule - Vorbereitungen zur Errichtung eines Neubaus
16.
Grundschule Schelmengraben; Einrichtung multifunktionaler Räume wegen Änderung der Zügigkeit zum Schuljahr 2014/2015 und Überführung von Hortplätzen in die BGS
17.
Grundschulkinderbetreuung; Personal und Organisation - Entfristung der Stellen
18.
Grundschulkinderbetreuung; Ergebnisse der Vorstudie Hebbelschule/Wolfram-von-Eschenbach-Schule
22.
Regionalplan Südhessen - Sachlicher Teilplan Erneuerbare Energien -
Stellungnahme der Landeshauptstadt Wiesbaden
23.
Vorabfreigabe der Zuschüsse zur Unterstützung privater Denkmalpflege-Projekte
24.
Susannastraße L 3039 / Ausbau von OD bis Netzknoten 007 in Wiesbaden-Igstadt
26.
Mainzer Straße - Ausbau zwischen Gartenfeldstraße und Welfenstraße einschließlich der Knotenpunkte
27.
Siegfriedring - Neuinstallation LSA und Umbau Einmündung Brunhildenstraße in Südost
30.
Freigabe und Genehmigung von Mitteln für Beschaffungs- und Instandhaltungsmaßnahmen auf den Wiesbadener Friedhöfen
Tagesordnung III
2.
Vorschlag für die Wahl eine Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden XI (Wiesbaden-Nordenstadt)
3.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden X (Wiesbaden-Auringen)
4.
Vorschlag für die Wahl zweier Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I (Wiesbaden-Alt)
5.
Vorschlag für die Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Wiesbaden-Klarenthal
6.
Nachwahl von stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
7.
Bebauungsplan "Breckenheimer Straße" im Ortsbezirk Igstadt
- Aufstellungsbeschluss -
8.
Bebauungsplan "Rudolf-Dietz-Straße / Hermann-Hesse-Straße" im Ortsbezirk Naurod in Verbindung mit § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung -
9.
Bebauungsplan "Setzling" im Ortsbezirk Erbenheim
-Satzungsbeschluss -
10.
Bebauungsplan "Rhein-Main-Hallen" im Ortsbezirk Mitte
- Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung -
11.
Bebauungsplan "Nördlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Südost in Verbindung mit § 13 a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung -
12.
Bebauungsplan "Einzelhandelsbetrieb Berliner Straße" im Ortsbezirk Erbenheim
- Beschluss über die Aufstellung und öffentliche Auslegung -
Tagesordnung IV
2.
Faulbrunnenplatz, Gestaltung des Brunnens mit Stele
Beschluss liegt noch nicht vor!
9.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 27.02.2014
11.
Verzeichnis der vom 1.Oktober 2013 bis 31.Dezember 2013 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
12.
Ankauf eines Grundstücks
Beschluss liegt noch nicht vor!
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