Donnerstag, 13. Februar 2014, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Öffentlich geförderter Arbeitsmarkt
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 20.01.2014 -
5.
Altes Gericht zügig fortentwickeln
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 05.02.2014 -
6.
Gesamtbelastungsstudie / Immissionskataster Rheinschiene
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2014 -
7.
Sachstandsbericht über die aktuelle Situation im Ordnungsamt und Maßnahmen des Magistrats zur Herbeiführung ordentlicher Zustände im Ordnungsamt
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 05.02.2014 -
8.
Aktueller Sachstand "Platz der deutschen Einheit" / "Stadtplatz" / "Altes Arbeitsamt"
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 05.02.2014 -
9.
Inklusion geht nur mit Investition
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 04.02.2014 -
10.
Schriftliche Anfrage Nr. 217/2013 der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 06. Dezember 2013 nach § 43 i.V.m. § 55 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung betr. "Prostitution in Wiesbaden"
11.
Fehlverhalten der Geschäftsführung der WiBus GmbH
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.02.2014 -
11.1
Revision bei ESWE Verkehr und WiBus
-Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 13.02.2014 -
12.
Rückkehr zur 6jährigen Organisation der Sekundarstufe I (G9) - Gymnasium am Mosbacher Berg
Beschluss liegt noch nicht vor!
Tagesordnung II
1.
Open Source in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 11.12.2013 -
2.
Zentrales Vormerksystem für Betreuungsplätze
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 02.10.2013 -
4.
Integriertes Gesundheitsmanagement - Verlängerung des Fitnessstudio- und Schwimmbadangebotes sowie Mittelfreigabe zur Durchführung einer flächendeckenden Mitarbeitendenbefragung
5.
Freigabe von Mitteln des Personal- und Organisationsamtes für das Jahr 2014
7.
Abschluss der Sonderkonjunkturprogramm Infrastruktur und Schule;
Ausgleich der nicht durch Fördermittel gedeckten Ausgaben
10.
Förderprogramm "Energieeffizient sanieren" der LHW; Vorabfreigabe der im Haushaltsplan vorgesehenen Fördermittel für 2014
12.
13.
EVIM Jugendhilfe - Zuschuss für die bauliche Erweiterung einer Wohngruppe in der Erich-Ollenhauer-Straße
17.
Vorabfreigabe eines Anteils der Zuschüsse für 2014 im Bereich des Amtes für Soziale Arbeit
18.
Liegenschaftsanforderung der US-Streitkräfte ID Nr. 3983 - Wiesbaden - Erbenheim
19.
Wiesbaden Geschwister-Stock-Platz 1, Bauantrag Neubau Kindertagesstätte für 134 Kinder, 6 Stellplätze
21.
Fußgängersicherung Kreisverkehr Oberpfortstraße in Wiesbaden-Nordenstadt
23.
Konrad-Zuse-Straße / Daimlerring in Wiesbaden-Nordenstadt - Umbau des Knotenpunktes
24.
26.
27.
Grundsatzvorlage - Überwachung der Zuleitungskanäle gemäß § 37 (2) Hessisches Wassergesetz (HWG)
28.
Neubau Rhein-Main-Hallen - Rückbaukonzept, Baufeldfreimachung und Mittelfreigabe
31.
Platz der deutschen Einheit
Finanzierung des geplanten Stadtplatzes und des Quartiersplatzes,
Genehmigung der Ausführungsplanung,
Freigabe der Mittel
32.
Fritz-Gansberg-Schule - Vorbereitungen zur Errichtung eines Neubaus
34.
Haushalt 2014/2015;
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für die Grundschulbetreuung und Ganztägige Angebote sowie Freigabe der für die zweckgebundene Rücklage gesperrten Haushaltsmittel
36.
Tagesordnung III
2.
Haushaltsplan 2014/2015 (I. Entwurf Haushaltssatzung 2014/2015, II. Auflösung "Konso II")
3.
Vorschlag für die Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für die Schiedsamtsbezirke Wiesbaden I, II und III
5.
Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfs "Osthafen, westlich des Hafenweges" im Ortsbezirk Schierstein
- Satzungsbeschluss
7.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden I (Wiesbaden-Alt)
8.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 30 zusätzlichen Krippenplätzen und 60 Elementarplätzen in einer Kindertageseinrichtung der AWO in Dotzheim - Grundsatzvorlage
Tagesordnung IV
7.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 31.10.2013
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