Donnerstag, 19. Dezember 2013, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Weiterentwicklung des Standortes Petersweg-Ost
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 10.12.2013
4.1
Weiterentwicklung des Standortes Petersweg-Ost
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 18.12.2013 -
5.
Haus der Jugendverbände
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 09.12.2013 -
6.
Planungssicherheit in Bezug auf das hessische Feiertagsgesetz
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion Linke&Piraten vom 21.11.2013 -
7.
Plakatierungschaos im Wahlkampf stoppen!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 10.12.2013 -
9.
Neugestaltung des Bereiches Rhein-Main-Hallen / Landesmuseum
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 04.12.2013 -
10.
Open Source in Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 11.12.2013 -
11.
Fortführung des Amtes
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 10.12.2013
Tagesordnung II
1.
Haushaltsansätze Stadtverordnetenversammlung, Fraktionen und Amt 16
2.
Erhöhung der Budgets im Rahmen der Haushaltsberatungen 2014/2015 für die Instandhaltung von Straße, Gehwegen, Brückenbauwerken/Unterführungen und für Personal zur Sicherstellung des Baugenehmigungsverfahrens
6.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.09.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Haushaltsplan 2014/2015:
Kommunaler Finanzausgleich 2014, Gespräch mit der Aufsichtsbehörde
12.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln 2014 für die Einführung einer Kundensteuerung bei der Ausländerbehörde
13.
Erhöhung des Sachkosten-Rahmenwertes 2014-2015 für die Feuerwehr infolge einer Leistungsübernahme durch Wivertis
14.
Grundschulkinderbetreuung und Ganztätige Angebote - Organisation und Personal
15.
Zwischenbericht des Projektes "Neue Tätigkeitsbeschreibung und Personalbemessung für die Wiesbadener Schulsekretariate"
16.
22.
Einrichtung einer halben Planstelle bei 51.500305 (Eingliederungshilfe für Behinderte)
23.
Einführung des automatisierten Datenabgleichs bei der Wohngeldbehörde; Personalbedarf (1,6 Stellen) für zusätzlichen Mehraufwand
24.
Aktionsplan zur Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen (BRK)
25.
Anpassung der Ausbildungsvergütung in der Wiesbadener Jugendwerkstatt
26.
Gemeinnützige Känguru Kindertagesstätten GmbH; Finanzierungsanpassung und Umstellung der vertraglichen Grundlagen
27.
U3 Ausbauprogramm 48; Schaffung von 15 zusätzlichen Plätzen durch den Wanderkindergarten Wiesbaden e.V.
28.
EVIM Bildung gGmbH, Kinderhaus Campus Klarenthal, Leistungsvertrag ab 2014
33.
Neubau eines Kunstrasenplatzes durch den Deutschen Hockey-Club Wiesbaden (DHC) - Gewährung eines weiteren Investitionszuschusses
36.
Standortentwicklung im Bereich "Nördlich der Ernst-Galonske-Straße und "Östlich der Kurt-Hebach-Straße"
37.
Baugrundstück: Südost, Welschstraße 7-15,
Rüthstraße 6-8 - Bauantrag - Neubau von 7 Mehrfamilienwohnhäusern mit 56 WE und einer Tiefgarage mit 56 Abstellplätzen - Quartier E (Am Weidenborn)
38.
39.
Unfallpunktbeseitigung Anna-Birle-Straße - Ernst-Galonske-Straße in Mainz-Kastel
40.
Verkehrsentwicklungsplan - Neuaufstellung - Mittelzusetzung im Rahmen der Haushaltsplanung 2014 / 2015
41.
A 643 Schiersteiner Brücke - Einrichtung einer Direktrampe von der Äppelallee zur A 643 - Mittelzusetzung im Rahmen der Haushaltsplanung 2014/2015
43.
Hochwasserschutz Sonnenberg 2. BA, Straßenbauarbeiten;
Mittelzusetzung im Rahmen der Haushaltsplanung 2014/2015
44.
Tagesordnung III
1.
Nachfolgebesetzungen in Aufsichtsräten, Betriebskommissionen und sonstigen Gremien (Teil III)
3.
Entwurf des Haushaltsplans 2014/2015 - Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften
6.
Haushaltsplan 2014/2015 (I. Entwurf Haushaltssatzung 2014/2015, II. Auflösung "Konso II")
6.1
Haushaltsplan 2014/2015 (I. Entwurf Haushaltssatzung 2014/2015, II. Auflösung "Konso II")
7.
Haushaltsplan 2014/2015 (Entwurf) - Schriftliche Stellungnahme der Ortsbeiräte
9.
Bebauungsplan "Bürgerhaus Medenbach" im Ortsbezirk Medenbach - Satzungsbeschluss -
10.
Stadtbibliothek in der Mauritiusgalerie; Abschluss des Mietvertrages, finanzielle Auswirkungen
11.
Stadtbibliothek Wiesbaden; Bericht zum künftigen Betrieb am Standort Mauritiusgalerie; Neufassung der Nutzungs- und Entgeltordnung
12.
Bebauungsplan "Danziger Straße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Satzungsbeschluss -
Tagesordnung IV
5.
Verkauf eines Gewerbegrundstücks
Beschluss liegt noch nicht vor!
6.
Verzeichnis der vom 1. Juli 2013 bis 30. September 2013 genehmigten Grundstücksvorlagen
Beschluss liegt noch nicht vor!
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