Donnerstag, 23. Mai 2013, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Hochschule RheinMain zur Stadt hin öffnen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktion von CDU und SPD vom 13.03.2013 -
4.1
Hochschule Rhein-Main zur Stadt hin öffnen
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 23.05.2013 -
5.
Hochschulcampus Moritzstraße entwickeln - ehemaliges Gerichtsviertel beleben
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 13.03.2013 -
6.
Regiobahn Wiesbaden
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2013 -
7.
"Stillstand im Gerichtsviertel beheben - Alternativen zur EBS fördern"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 15.05.2013 -
8.
Alternativen zur Stadtbahn prüfen und Transparenz schaffen
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 17.04.2013 -
9.
Beleuchtung für öffentliche Gebäude - energiesparende und umweltfreundliche Alternativen zu Leuchtstoffröhren
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhänige & Freie Wähler vom 14.05.2013 -
10.
Wiederwahl der hauptamtlichen Beigeordneten Rose-Lore Scholz
- Antrag der Stadtverordneten Monika Mucha und Hans-Joachim Hasemann-Trutzel vom 14.05.2013
11.
12.
Einrichtung eines Akteneinsichtnahmeausschusses in der Angelegenheit "Zuschussvertrag zwischen der LH Wiesbaden und der European Business School"
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 30.01.2013 -
14.
Bürgerbeteiligung Rhein-Main-Hallen
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 17.04.2013 -
15.
Gegen "Schrottimmobilien" in Wiesbaden vorgehen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 14.05.2013 -
16.
Nachtflugverbot am Airfield Erbenheim
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.05.2013 -
17.
Tauschgeschäft Wäschbachaue - Seniorenresidenz Danziger Straße: Wann folgt der "Riesenschritt für die Mainzer Straße"?
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 13.05.2013 -
Tagesordnung II
1.
Abtrennung von Wellritz- und Kesselbach von der Mischkanalisation
2. Bauabschnitt - Herstellung der offenen Gerinne und Ertüchtigung der Spülleitung
2.
Eröffnung des Bestattungswaldes und neue Grabarten auf den Friedhöfen der Landeshauptstadt Wiesbaden
3.
Beitritt der Landeshauptstadt Wiesbaden zur Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen (Abk. Charta)
4.
Stellungnahme zum Regionalen Nahverkehrsplan der Rhein-Main-Verkehrsverbund GmbH
5.
Zusätzliche Ordnungskräfte im Rahmen eines Sicherheits- und Sauberkeitsprojektes
7.
Bestimmung von Verwaltungsbeamtinnen oder Verwaltungsbeamten als Beisitzerin oder Beisitzer für den Schöffenwahlausschuss
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30. September 2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Bußgeldkatalog für die Verordnung zur Änderung der Gefahrenabwehrverordnung über die Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
14.
Förderprogramm "Energieeffizient Sanieren" der Landeshauptstadt Wiesbaden
15.
Projekt Ausbau Grundschulkinderbetreuung - Standorte Prioritätenliste 2013
16.
Projekt Ausbau Grundschulkinderbetreuung Pilotstandort Grundschule Bierstadt
18.
Medienentwicklungsplan für die Wiesbadener Schulen für einen Planungszeitraum von vier Jahren
19.
Erfahrungsbericht zum Energiesparmodell EmMi (Emissions-Minderung an Wiesbadener Schulen)
20.
Ausstattung für die Stadtbibliothek in der Mauritiusgalerie; Ausführungsvorlage
24.
Grundsatzvorlage: Umbau und Erweiterung der Mehrzweckhalle in Auringen
25.
Neubau eines Kunstrasens und leichtathletischer Anlagen für den Schulsport auf der Nordwestsportanlage
26.
27.
Platz der Deutschen Einheit - Umstellung der Sporthallenbeleuchtung von konventioneller Beleuchtung auf LED
28.
Neubau 120 Wohnungen, Arztpraxis, Büros (Gewerberäume), eines Ladens (Nahversorgung) sowie 3 Tiefgaragen mit 149 Stellplätzen, Dantestr. 1-35, G.-Stresemann-Ring 10, Viktoriastr. 24
29.
Wiesbaden-Biebrich, Äppelallee, Flur 5, Flurstück 217/2, Veränderte Ausführung des XXXL Möbelhauses
31.
Am Wasserturm / Nordenstädter Straße in Wiesbaden-Igstadt - Gehwegverbreitung
35.
Parkgebührenordnung - Bericht über die Wirkung der Gebührenerhöhung
39.
Personelle Untersützung in Projekten der Abteilung Beschäftigungsförderung bei III/80 bis Ende 2015
Tagesordnung III
1.
Bebauungsplan "Hermannsberg / Simmler" im Ortsbezirk Frauenstein
- Beschluss über die Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 16.02.2006 Nr. 0070
- Erneuter Satzungsbeschluss
2.
Bebauungsplan "Danziger Straße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Beschluss über die erneute Auslegung -
3.
Bebauungsplan "Freiburger Straße" im Ortsbezirk Delkenheim
- Aufstellungs- und Offenlagebeschluss -
4.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Otsgerichtsbezirk Wiesbaden X (Wiesbaden-Naurod/Auringen)
5.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden VIII (Wiesbaden-Kloppenheim/Heßloch)
6.
Nachwahl von stimmberechtigten und stellvertretenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss
7.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Karl-Arnold-Straße" im Ortsbezirk Dotzheim
- Satzungsbeschluss -
8.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Kureck-Cansteinsberg" im Ortsbezirk Nordost - Satzungsbeschluss -
9.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Nahversorger Aarstraße" im Ortsbezirk Nordost in Verbindung mit § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung -
10.
Bebauungsplan "Bürgerhaus Medenbach" im Ortsbezirk Medenbach
- Beschluss über die Aufstellung und die öffentliche Auslegung -
Tagesordnung IV
2.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das 4. Quartal 2012
5.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden am 28.02.2013
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