Donnerstag, 25. April 2013, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
3.1
Derzeitige Schließung der HSK-Frühgeborenenstation
- Dringliche Anfrage der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 24.04.2013 -
3.2
Wiederwahl der hauptamtlichen Beigeordneten Rose-Lore Scholz
- Antrag des Stadtverordneten Hans-Joachim Hasemann-Trutzel vom 16.04.2013 -
4.
I. Beseitigung von Ungereimtheiten der Wahlvorschriften für Bürgermeister bzw. Beigeordnete;
II. Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses für die Wahl von zwei hauptamtlichen Beigeordneten;
III. Wiederwahl des hauptamtlichen Beigeordneten Detlev Bendel
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 12.04.2013 -
4.1
I. Beseitigung von Ungereimtheiten der Wahlvorschriften für Bürgermeister bzw. Beigeordnete;
II. Einsetzung eines Wahlvorbereitungsausschusses für die Wahl von zwei hauptamtlichen Beigeordneten;
III. Wiederwahl des hauptamtlichen Beigeordneten Detlev Bendel
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. April 2013
hier: Beschlussfassung zu Ziffern I und II
5.
Zukunft der Kita liegt am Geschwister Stock Platz
- Dringlichkeitsantrag von Bündnis90/Die Grünen vom 19.03.2013 -
6.
Sachstand der beschlossenen Schulsanierungen und der baulichen Maßnahmen für die Ausweitung der Grundschulkinderbetreuung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 17.04.2013 -
7.
WiBus und ESWE-Verkehr zusammenführen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 13.03.2013 -
8.
Bauvorhaben an der Wilhelmstraße
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 09.04.2013 -
9.
Alternativen zur Stadtbahn prüfen und Transparenz schaffen
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 17.04.2013 -
10.
Hochschule RheinMain zur Stadt hin öffnen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktion von CDU und SPD vom 13.03.2013 -
11.
Hochschulcampus Moritzstraße entwickeln - ehemaliges Gerichtsviertel beleben
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 13.03.2013 -
12.
Energiewende auch lokal vorantreiben - Windkraft auf dem Taunuskamm
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.04.2013 -
13.
Gewährleistung der Fortführung des Betriebs der Demeter-Gärtnerei in der Flandernstraße
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 17.04.2013 -
14.
Erhalt der Demeter-Gärtnerei in Sonnenberg
Alternativantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 13, 13-F-08-0030
Gewährleistung der Fortführung des Betriebs der Demeter-Gärtnerei
in der Flandernstraße
15.
Gewährleistung der Fortführung des Betriebs der Demeter-Gärtnerei in der Flandernstraße
Neufassung des Antrags der Fraktion LINKE&PIRATEN für die Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 25. April 2013
Beschluss liegt noch nicht vor!
16.
Fortführung des Betriebs der Demeter-Gärtnerei Sonnenberg
Antrag der Fraktionen von CDU und SPD zum Tagesordnungspunkt I / 13 der Stadt-verordnetenversammlung am 25. April 2013
17.
Bürgerbeteiligung Rhein-Main-Hallen
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 17.04.2013 -
Tagesordnung II
1.
Wahl des Oberbürgermeisters
- Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl nach § 50 Hessisches Kommunalwahlgesetz (KWG) i.V.m. §§ 74 und 57 Kommunalwahlordnung (KWO)
Tagesordnung III
1.
Wiederwahl der hauptamtlichen Beigeordneten Rose-Lore Scholz
- Antrag des Stadtverordneten Hans-Joachim Hasemann-Trutzel vom 16.04.2013 -
Tagesordnung IV
1.
Grundstücksverkauf
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 15.04.2013 -
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