Donnerstag, 21. März 2013, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Neubesetzung im ehrenamtlichen Magistrat; Einführung und Verpflichtung eines ehrenamtlichen Beigeordneten
5.
Flächenbedarf für Infrastruktur
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 12.03.2013
6.
Umsetzung des "Handlungsprogramms zum Abbau herkunftsbedingter Bildungsbenachteiligungen"
7.
Entwicklung des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) voranbringen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 11.03.2013 -
8.
Wasserversorgung in kommunaler Hand
- gem. Antrag der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013 -
8.1
Wasserversorgung in kommunaler Hand behalten!
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 13.03.2013 -
8.2
Wasserversorgung in kommunaler Hand
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 19.03.2013 -
8.3
Wasserversorgung in kommunaler Hand
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 18.03.2013 -
9.
Windkraftpark auf dem Taunuskamm / Informationspolitik und Beteiligung der Bürger
- Antrag der Bürgerliste Wiesbaden vom 13.03.2013 -
9.1
Windkraft auf dem Taunuskamm
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 19.03.2013 -
9.2
Windkraft auf dem Taunuskamm
- Antrag von Bündnis90/Die Grünen vom 20.03.2013 -
9.3
Windkraftpark auf dem Taunuskamm
- Antrag von Linke&Piraten vom 21.03.2013 -
10.
Verantwortung für unsere Stadt
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 13.03.2013 -
11.
WiBus und ESWE-Verkehr zusammenführen
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Unabhängige & Freie Wähler vom 13.03.2013 -
11.1
Zukunft der Kita liegt am Geschwister Stock Platz
- Dringlichkeitsantrag von Bündnis90/Die Grünen vom 19.03.2013 -
12.
Hochschule RheinMain zur Stadt hin öffnen
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktion von CDU und SPD vom 13.03.2013 -
13.
Hochschulcampus Moritzstraße entwickeln - ehemaliges Gerichtsviertel beleben
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 13.03.2013 -
14.
Erneuerbare Energien vorantreiben - Natur und Stadtbild bewahren!
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 11.03.2013 -
Tagesordnung II
1.
Mehr Schutz vor Bahnlärm in Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 02.05.2012 -
2.
Schulerfolg sichern - von Anfang an
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 21.09.2012 -
3.
Soziale Stadt plus Schelmengraben;
Aufnahme in das Bund-Länder-Programm
4.
Baugrundstück: Wiesbaden, Homburger Straße 15 + 15 a - Bauantrag - Neubau einer Wohnbebauung mit 27 Wohneinheiten sowie 27 Pkw-Stellplätzen in einer Tiefgarage
5.
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Austausch von Quecksilberdampfleuchten gegen energiesparernde Leuchten
6.
Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2011 und 2012
7.
8.
Bericht 2012 - 2018 zum Frauenförderplan von mattiaqua, Eigenbetrieb der Landeshauptstadt Wiesbaden
9.
Jahresbericht 2012 des Seniorenbeirates der Landeshauptstadt Wiesbaden
12.
Übersicht der durch den Magistrat bis 30.09.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Förderprojekt des BMU-Programms," Verantwortungsart Deutschland - Bechsteinfledermaus" im Rahmen der Biodiversitätsstrategie - Laufzeit 2013 bis 2016
14.
Erarbeitung eines integrierten Klimaschutzkonzeptes der Landeshauptstadt Wiesbaden
16.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 70 zusätzlichen Krippenplätzen in 4 Kindertagesstätten
17.
U3-Ausbauprogramm 48 %; Grundsatzvorlage zur Schaffung von 30 zusätzlichen Krippenplätze durch den Neubau einer Kindertagesstätte im Bergkirchengebiet in Trägerschaft Xenia durch die SEG
18.
Grundsatzvorlage: Neubau eines Kunstrasens auf dem Sportplatz Igstadt
19.
Grundsatzvorlage: Neubau eines Funktionsgebäudes auf der Sportanlage Rheinhöhe
Tagesordnung III
1.
Bebauungsplanentwurf "Medenbach - Ortsmitte" im Ortsbezirk Medenbach
- Beschluss über die erneute öffentliche Auslegung
2.
Bebauungsplan "Komponistenviertel" im Ortsbezirk Nordost
- Satzungsbeschluss -
3.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden X (Wiesbaden-Naurod/Auringen)
4.
Vorschlag für die Wahlen dreier Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Wiesbaden IX (Wiesbaden-Breckenheim/Medenbach/Igstadt)
5.
Kulturfonds Rhein-Main: Satzungsänderung und Übernahme weiterer Gesellschafteranteile
6.
Errichtung eines Erweiterungsanbaus mit 2-geschossiger Garage auf dem Grundstück Friedrich-Ebert-Allee 8, Az.: 6302/633967/12 - Zustimmungsverfahren nach § 69 HBO
Tagesordnung IV
4.
Niederschrift über die nicht-öffentliche Sitzung des Naturschutzbeirates beim Magistrat der Landeshauptstadt Wiesbaden vom 20.12.2012
7.
Gem. Verkauf städtischer Grundstücke
Beschluss liegt noch nicht vor!
8.
Verzeichnis der vom 1. Oktober 2012 bis 31. Dezember 2012 genehmigten Grundstücksvorlagen
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