Mittwoch, 26. Juni 2013, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
2.
Finanzielle Auswirkungen des Zensus 2011
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 06.06.2013-
3.
Auswirkungen der Zensus-Ergebnisse auf die LH Wiesbaden
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 19.06.2013-
4.
Verfügungsmittel der Ortsbeiräte Wiesbaden und AKK im Haushaltsplan
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2013-
5.
Information über das Hearing der Ortsbeiräte zur Verteilung der Ortsbeiratsmittel im Haushaltsplan 2014/2015
Tagesordnung II
1.
Stadtvertrag zwischen der Landeshauptstadt Wiesbaden und der Jüdischen Gemeinde Wiesbaden vom 26.11.2006 - Weitergewährung des Zuschusses
3.
Fortführung des suchtpräventiven Angebotes im Kulturpark: Mobiles Kontaktcafé
4.
Projekt Ausbau Grundschulkinderbetreuung und Einrichtung einer Betreuenden Grundschule;
Riederbergschule; Schaffung einer Mensa und Teilumbau WC Mädchen
Ergebnis der Plausibilitätsprüfung
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2013 vorgelegten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
10.
Neue Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Landeshauptstadt Wiesbaden
11.
Projekt Ausbau Grundschulkinderbetreuung und Einrichtung einer Betreuenden Grundschule; hier: Riederbergschule; Schaffung einer Mensa und Teilumbau WC Mädchen
12.
Albert-Schweitzer-Schule - Genehmigung Raumprogramm und neuer Standort
17.
Überführung der Sozialhilfe (Grundsicherung im Alter und bei der Erwerbsminderung) in Bundesauftragsverwaltung;
Schaffung einer Planstelle zur Abrechnung mit dem Bund
20.
Borsigstraße: Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestellen Borsigstraße in Wiesbaden-Nordenstadt
21.
Klingenbachstraße - Bushaltestelle Erlenstraße in Wiesbaden-Breckenheim
22.
Am Schloßberg - Ordnung des ruhenden Verkehrs, Wiesbaden-Sonnenberg
23.
Berliner Straße: Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle "Im Hahn"
25.
26.
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden
28.
Freigabe und Genehmigung von Mitteln für den Bau von Urnenwänden auf den Wiesbadener Friedhöfen
29.
Freigabe und Genehmigung von Mitteln für die Instandhaltung von Wiesbadener Kinderspielplätzen
31.
FrankfurtRheinMain GmbH - Wiedereinstieg der Landeshauptstadt Wiesbaden als Gesellschafter
32.
Jahresabschluss 2012 der WLW Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden
33.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb WLW Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW) für das Geschäftsjahr 2013
34.
Gebührenbedarfsrechnung/Gebührenkalkulation (WLW) für das Geschäftsjahr 2012
36.
Bericht zur Gebührenanpassung nach Inkrafttreten der Marktgebührensatzung
38.
Ausbildungs-, Arbeitsmarkt- bzw. Perspektivbudget
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 05. Dezember 2012-
43.
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