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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 26. Juni 2013, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften der Sitzungen am 15.05.2013 und am 23.05.2013
2.
Finanzielle Auswirkungen des Zensus 2011 -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 06.06.2013-
3.
Auswirkungen der Zensus-Ergebnisse auf die LH Wiesbaden -Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 19.06.2013-
4.
Verfügungsmittel der Ortsbeiräte Wiesbaden und AKK im Haushaltsplan -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 18.06.2013-
5.
Information über das Hearing der Ortsbeiräte zur Verteilung der Ortsbeiratsmittel im Haushaltsplan 2014/2015
6.
Haushaltsplan 2014/2015 - Finanz- und Rahmendaten
7.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
8.
Verschiedenes
9.
Tagesordnung II
1.
Stadtvertrag zwischen der Landeshauptstadt Wiesbaden und der Jüdischen Gemeinde Wiesbaden vom 26.11.2006 - Weitergewährung des Zuschusses
2.
Fahrplanwechsel am 15.12.2013
3.
Fortführung des suchtpräventiven Angebotes im Kulturpark: Mobiles Kontaktcafé
4.
Projekt Ausbau Grundschulkinderbetreuung und Einrichtung einer Betreuenden Grundschule; Riederbergschule; Schaffung einer Mensa und Teilumbau WC Mädchen Ergebnis der Plausibilitätsprüfung
5.
Investitionscontrolling 1 Quartal 2013
6.
168. Vergleichende Prüfung "Gesundheitswesen - Kliniken"
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2013 vorgelegten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2013 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
9.
173. Prüfung "Wasserversorgung in Wiesbaden"
10.
Neue Satzung für die Freiwillige Feuerwehr der Landeshauptstadt Wiesbaden
11.
Projekt Ausbau Grundschulkinderbetreuung und Einrichtung einer Betreuenden Grundschule; hier: Riederbergschule; Schaffung einer Mensa und Teilumbau WC Mädchen
12.
Albert-Schweitzer-Schule - Genehmigung Raumprogramm und neuer Standort
13.
Stiftung des Helmuth-Plessner-Preises
14.
Ev. Kirchengemeinde Dotzheim, Mehrkosten für den Ersatzneubau
15.
Ersatzneubau der Kindertagesstätte Geschwister-Stock-Platz
16.
Verstetigung Ausbau Schulsozialarbeit vom 09.02.2012
17.
Überführung der Sozialhilfe (Grundsicherung im Alter und bei der Erwerbsminderung) in Bundesauftragsverwaltung; Schaffung einer Planstelle zur Abrechnung mit dem Bund
18.
Taunushalle Nordenstadt, Prüfauftrag für weitere Hallenfläche
19.
Neubau Sporthalle Turnverein Kostheim
20.
Borsigstraße: Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestellen Borsigstraße in Wiesbaden-Nordenstadt
21.
Klingenbachstraße - Bushaltestelle Erlenstraße in Wiesbaden-Breckenheim
22.
Am Schloßberg - Ordnung des ruhenden Verkehrs, Wiesbaden-Sonnenberg
23.
Berliner Straße: Benutzerfreundlicher Ausbau der Haltestelle "Im Hahn"
24.
25.
Köhlstraße - Ordnung des ruhenden Verkehrs in Wiesbaden-Erbenheim
26.
Öffentliche Straßenbeleuchtung - Straßenbeleuchtungsanlagen Neu- und Ersatzbeschaffung in Wiesbaden
27.
Östliche Hauptstraße - Einrichtung eines Fußgängerüberweges
28.
Freigabe und Genehmigung von Mitteln für den Bau von Urnenwänden auf den Wiesbadener Friedhöfen
29.
Freigabe und Genehmigung von Mitteln für die Instandhaltung von Wiesbadener Kinderspielplätzen
30.
Stadtfest 2014 und 2015
31.
FrankfurtRheinMain GmbH - Wiedereinstieg der Landeshauptstadt Wiesbaden als Gesellschafter
32.
Jahresabschluss 2012 der WLW Wasserversorgungsbetriebe der LH Wiesbaden
33.
Bestellung des Wirtschaftsprüfers für den Eigenbetrieb WLW Wasserversorgungsbetriebe der Landeshauptstadt Wiesbaden (WLW) für das Geschäftsjahr 2013
34.
Gebührenbedarfsrechnung/Gebührenkalkulation (WLW) für das Geschäftsjahr 2012
35.
Satzung zur Änderung der Wasserversorgungssatzung
36.
Bericht zur Gebührenanpassung nach Inkrafttreten der Marktgebührensatzung
37.
Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebs TriWiCon
38.
Ausbildungs-, Arbeitsmarkt- bzw. Perspektivbudget -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 05. Dezember 2012-
39.
Berichterstattung zur Nassauischen Sparkasse 2012
40.
Übergangskonzept Rhein-Main-Hallen für die Schließungszeit
41.
Vergabeempfehlung Objektplanungsleistungen Neubau Rhein-Main-Hallen
42.
Carol-Nachman-Preis Rechnungslegung 2012
43.
Eleonorenstraße - Mainz-Kastel - Einrichtung einer Fahrradstraße

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