Mittwoch, 23. Mai 2012, 09:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.1
Zusetzungen zum Doppelhaushalt 2012/2013
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 15.05.2012-
1.2
Zusetzungen zum Doppelhaushalt 2012/2013
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 15.05.2012-
1.3
ZUSETZUNGEN UND ABSETZUNGEN ZUM DOPPELHAUSHALT 2012/2013 -IM-
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2012-
1.4
ZUSETZUNGEN UND ABSETZUNGEN ZUM DOPPELHAUSHALT 2012/2013 -CO-
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16. Mai 2012 -
1.5
ZUSETZUNGEN UND ABSETZUNGEN ZUM DOPPELHAUSHALT 2012/2013
ZUSCHÜSSE AN VEREINE BZW. ABSETZUNGEN
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16. Mai 2012-
1.6
Haushaltsplan 2012/2013 Aufnahmen in den/Streichungen aus dem vorgelegten Entwurf des
Teilergebnishaushaltes
-Antrag Linke &Piraten-
1.7
Haushaltsplan 2012/2013 Allgemeine Finanzwirtschaft
-Änderungsantrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 15.05.2012-
1.8
Zusetzungen zum Doppelhaushalt 2012/2013
-Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 22.05.2012-
2.
Einführung des elektronischen Aufenthaltstitels (eAT);
Anerkennung des zusätzlichen Personalbedarfs und damit verbunden erhöhte Personalkosten
3.
Ausbau der Grundschulkinderbetreuung
- Ergebnisse der Machbarkeitsstudie und weitere Vorgehensweise -
6.
Antrag des Jugendhilfeausschusses an die Stadtverordnetenversammlung auf Erhöhung des Zuschusses nach Ziffer 1.6.1 der Richtlinie für In- und Auslandsfahrten, Ferienspiele und Stadtranderholung
7.
Verhandlungen über die Finanzierung von Kindertagesstätten Freier Träger
8.
Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kindertagesstätten der AWO ab 01.01.2011
10.
11.
Gemeinnützige Känguru GmbH, Kindertagesstätte Fröbelstraße; Finanzierungsanpassung, Umstellung der vertraglichen Grundlage und Umstrukturierung des Platzangebotes
13.
Mittel der Ortsbeiräte Wiesbaden und AKK im Haushaltsplan 2012/ 2013
14.
Entwurf Haushaltsplan 2012/2013 - Schriftliche Anhörung der Ortsbeiräte
15.
Personelle Unterstützung für das Projekt Konzernkonsolidierung (KoKon) sowie für das Beteiligungsmanagement (Team 2004, Kämmerei) aufgrund gesetzlicher Änderungen der HGO
16.
Haushaltsansatz für die Kostenstellen "Amt der Stadtverordnetenversammlung", "Fraktionen" und "Stadtverordnetenversammlung" für den Doppelhaushalt 2012/2013
17.
Stellenbedarfe bei Amt 53 zur Umsetzung der neuen Trinkwasserverordnung 2011
18.
Änderung des Stellenplans
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 22.05.2012-
19.
Änderungen des Stellenplans
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 22.05.2012-
21.
Gestaltungsbeirat
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 22.05.2012-
Tagesordnung II
Vorschau
