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Mittwoch, 16. Mai 2012, 09:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Entwurf Haushaltsplan 2012/2013
1.1
Zusetzungen zum Doppelhaushalt 2012/2013 -Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 15.05.2012-
1.2
ZUSETZUNGEN UND ABSETZUNGEN ZUM DOPPELHAUSHALT 2012/2013 -IM- -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.05.2012-
1.3
ZUSETZUNGEN UND ABSETZUNGEN ZUM DOPPELHAUSHALT 2012/2013 -CO- -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16. Mai 2012 -
1.4
ZUSETZUNGEN UND ABSETZUNGEN ZUM DOPPELHAUSHALT 2012/2013 ZUSCHÜSSE AN VEREINE BZW. ABSETZUNGEN -Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16. Mai 2012-
1.5
Haushaltsplan 2012/2013 – Aufnahmen in den/Streichungen aus dem vorgelegten Entwurf des Teilergebnishaushaltes Dezernat I - CO -Antrag LiPi-
1.6
Haushaltsplan 2012/2013 – Aufnahmen in den/Streichungen aus dem vorgelegten Entwurf des Teilergebnishaushaltes Dezernat I - IM -Antrag LiPi-
1.7
Haushaltsplan 2012/2013 – Aufnahmen in den/Streichungen aus dem vorgelegten Entwurf des Teilergebnishaushaltes Dezernat I – Zuweisungen und Zuschüsse
1.8
Haushaltsplan 2012/2013 – Aufnahmen in den/Streichungen aus dem vorgelegten Entwurf des Teilergebnishaushaltes Dezernat III - IM
1.9
Haushaltsplan 2012/2013 – Aufnahmen in den/Streichungen aus dem vorgelegten Entwurf des Teilergebnishaushaltes Dezernat III – Zuweisungen und Zuschüsse -Antrag Linke&Piraten-
1.10
Haushaltsplan 2012/2013 – Aufnahmen in den vorgelegten Entwurf des Teilergebnishaushaltes Dezernat IV - CO -Antrag Linke&Piraten-
1.11
Haushaltsplan 2012/2013 – Aufnahmen in den/Streichungen aus dem vorgelegten Entwurf des Teilergebnishaushaltes Dezernat IV - IM -Antrag Linke&Piraten-
1.12
Haushaltsplan 2012/2013 – Aufnahmen in den/Streichungen aus dem vorgelegten Entwurf des Teilergebnishaushaltes Dezernat II – Zuweisungen und Zuschüsse -Antrag Linke&Piraten-
1.13
Zusetzungen zum Doppelhaushalt 2012/2013 -Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 03.05.2012-
2.
Personelle Unterstützung für das Projekt Konzernkonsolidierung (KoKon) sowie für das Beteiligungsmanagement (Team 2004, Kämmerei) aufgrund gesetzlicher Änderungen der HGO
3.
Haushaltsansatz für die Kostenstellen "Amt der Stadtverordnetenversammlung", "Fraktionen" und "Stadtverordnetenversammlung" für den Doppelhaushalt 2012/2013
4.
Änderungsantrag zur Sitzungsvorlage des Ausschusses für Finanzen und Wirtschaft am 28.09.2011: TO II TOP 32 (11-V-20-0052 Dr. Oppermann Stiftung)
5.
Entwurf des Haushaltsplans 2012/2013 - Wirtschaftspläne städtischer Gesellschaften
6.
Stellenbedarfe bei Amt 53 zur Umsetzung der neuen Trinkwasserverordnung 2011
7.
Eckwertkorrektur im Rahmen der Haushaltsplanberatung 2012/2013
8.
Stellenplan 2012 / 2013
9.
Mittel für das Stadtentwicklungskonzept und den Flächennutzungsplan Wiesbaden 2030
10.
Platz der deutschen Einheit - Stadtplatz
11.
Verkehrsentwicklungsplan - Fortschreibung
12.
Zusetzung von Mitteln zum Dorfplatzprogramm 2012/2013
13.
Mittelbereitstellung für die Erstellung des "ökologischen Mietspiegels" für Wiesbaden
14.
Eckwertkorrektur im Rahmen der Haushaltsberatungen 2012/13 (Instandhaltung von Straßen, Gehwegen, Ingenieurbauwerken und Verwaltungsgebäuden)
15.
Bericht zum zurückliegenden Fahrplanwechsel am 11.12.2011
16.
Projekt "IT-Verfahren für den Gebäudebetrieb"
17.
Tagesordnung II

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