Mittwoch, 13. Juni 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
Ortsübliche Vergütung und Mindestlohn in der Pflegebranche
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 05.06.2012-
3.
Prüfberichte der Wirtschaftlichkeit der Freien Bühnen Wiesbadens
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 04.06.2012-
4.
Änderung des Stellenplans
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen CDU und SPD vom 04.06.2012-
6.
Haushaltsansatz für die Kostenstellen "Amt der Stadtverordnetenversammlung", "Fraktionen" und "Stadtverordnetenversammlung" für den Doppelhaushalt 2012/2013
9.
Zusetzung zum Doppelhaushalt 2012/2013, hier: Dezernat V/WIF
-Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU u8nd SPD vom 13.06.2012-
Tagesordnung II
1.
Gleichstellung der Vergünstigungen für Inhaber Jugendleiter-Card (JULEICA) mit den Vergünstigungen für Inhaber der Ehrenamts-Card
2.
Sanierung der Fußwegeverbindung zwischen Nerostraße und Lehrstraße (Bergelchen)
4.
Fortführung des Sicherheitskonzeptes für den Kulturpark, sowie des sozialpädagogischen Konzeptes des Amtes für Soziale Arbeit
5.
Freigabe von Mitteln des Hauptamtes für Maßnahmen im 2. Halbjahr 2012
7.
Einreichung des Antrages zur Aufnahme in die nationale Tentativliste beim Land Hessen und weitere Mitarbeit an einer transnationalen seriellen Bewerbung als Weltkulturerbe
8.
Produktivnahme eAkten bei der Landeshauptstadt Wiesbaden in den Ämtern 21 und 51;
Erweiterung der Projektarbeiten um Organisationseinheiten mit Querschnittsaufgaben
9.
Förderrichtlinien der Landeshauptstadt Wiesbaden;
Verlängerung der Geltungsdauer
10.
Mittelfreigabe Altablagerung Mühltal vorab der Beschlussfassung zum Haushalt 2012/2013
12.
Gemeinschaftsinitiative Schule@Zukunft - Bilaterale Vereinbarung 2012-2014
13.
Reinigung und Ganztag in der Hermann-Ehlers-Schule, der Helene-Lange-Schule, der IGS Kastellstraße und der Alexej-von-Jawlensky-Schule
14.
17.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 80 zusätzlichen Krippenplätzen (und 60 Elementarplätzen) ind 5 Kindertagesstätten
20.
Kinderschutzbund Wiesbaden e. V., Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kindertagesstätten
21.
Nachbarschaftshaus Wiesbaden, Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Kindertagesstätte
23.
Investitionszuschuss zur Errichtung eines Hockey-Kunstrasens für den Deutschen Hockey Club Wiesbaden und Übernahme der Bürgschaft Nr. 586
27.
Einplanung, Freigabe und Genehmigung von IM-Mitteln im Produkt Baumpflege zur Ersatzpflanzung von Bäumen und Herstellung von Baumgruben im Herbst 2012
28.
Einplanung, Freigabe und Genehmigung von Mitteln für den Bau von Urnenwänden und die Beschaffung von Orgeln auf den Wiesbadener Friedhöfen
29.
31.
Dritte Verlängerung der Projektlaufzeit "Jobnavi - Was willst du werden?"
33.
Bau und Betrieb einer Kindertagesstätte im Bereich des Justiz- und Verwaltungszentrums Wiesbaden, Konradiner Allee;
Information über das Ergebnis des Vergabeverfahrens
Beschluss liegt noch nicht vor!
35.
Bürgschaft Nr. 588 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
36.
Bürgschaft Nr. 589 a und b - Übernahme von zwei modifizierten Ausfallbürgschaften zugunsten der ESWE Verkehrsgesellschaft mbH
37.
Geplantes Wohngebiet "Eichen" - Vorbereitung der Planung - Beauftragung der SEG GmbH
38.
39.
Verzeichnis der vom 1. Januar 2012 bis 31. März 2012 genehmigten Grundstücksvorlagen
40.
42.
Veräußerung der Rhön AG an die Fresenius
- Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 26.04.2012 -
43.
Verkauf des Grundstückes Rheingaustraße 79 in Wiesbaden-Biebrich; Beauftragung von umwelttechnischen Untersuchungen
44.
Evaluierungsergebnisse und neue Öffnungszeiten;
Einführung des neuen elektronischen Personalausweises
46.
Städtisches Programm für Ausbildung, Qualifizierung und Beschäftigung
47.
Söhnleinstraße (K 648) - bautechnische Schutzmaßnahmen im Wasserschutzgebiet sowie Einrichtung eines kombinierten Geh- und Radweges - Abschluss einer Verwaltungsvereinbarung
48.
Umgestaltung des Rathenauplatzes und der ehemaligen Rampe Alexander-M.-Patch-Brücke in Mainz-Kastel
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