TOP - 6. Konjunkturpaket II / Kunsthaus; Ausführungsvorlage

EinstimmigEnthaltung LiLi:  Die Fraktion Linke Liste vertritt die Auffassung, dass die Maßnahmen und Teilprojekte in den Konjunkturpaketen I und II durch die Stadtverordnetenversammlung und ihre Ausschüsse auf der Grundlage von detaillierten Sitzungsvorlagen beraten werden sollten. Eine reine Kenntnisnahme bereits durch den Magistrat erfolgter Beschlüsse und deren Ausführung hält die Fraktion Linke Liste für unzureichend. bearbeiten