TOP - 15. Gestaltung des authentischen Ortes der ehemaligen Schlachthoframpe
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Abstimmungs-Ergebnis
SV: Enthaltung LiLi
Die Fraktion Linke Liste begrüßt selbstverständlich die Gestaltung des Bereiches 'Schlachthoframpe' als Gedenkstätte für die durch den NS-Staat deportierten, verfolgten und ermordeten Mitbürger/innen. Da die Fraktion aber hinsichtlich der konkreten Ausgestaltung (auch im außerparlamentarischen Raum) Beratungs- und Diskussionsbedarf sieht und von der Zustellung der Vorlage bzw. Publikation der Planung an die Fraktion (12.6.09) bis zur vom Magistrat vorgesehenen Beschlussfassung (18.6.09) dafür keine ausreichende Zeit besteht, enthält sich die Fraktion der Stimme.
Antrag LiLi auf Vertagung pro LiLi gegen SPD und Koa