TOP - 14. Außenstelle Fluxusschule Interim Rheingaustraße (Grundsatz- und Ausführungsvorlage)

Antrag Koop: Enthaltung FWG/Pro Auto

MagBeschluss in geänd. Fassung gegen FWG/Pro Auto, Enthaltung CDU und FDP

Protokollerklärung CDU: „Die CDU-Fraktion stimmt mit Enthaltung zu dieser Sitzungsvorlage. Dass der Interimsstandort Breckenheim im Sinne einer städtebaulichen Entwicklung fristgerecht aufgegeben werden kann, wird begrüßt. Bedauerlicherweise ist festzustellen, dass die Kommunikation um die neue Standortfindung dürftig war, der neue Standort nur bedingt geeignet erscheint sowie die Kosten für die Interimsnutzung unverhältnismäßig hoch sind. Dass auch nach zwei Jahren erhöhtem Bedarf nach Förderschulplätzen noch keine Flächen für eine dauerhafte Lösung gefunden wurde, verwundert sehr.