TOP - 2. Der Brückenschlag als Chance – Innenstadt entlasten, Verkehrswende vorantreiben - Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, Die LINKE. und Volt vom 11.09.2023 -
TOP-Informationen
Gremium:
Vorgang:
Abstimmungs-Ergebnis
Der Bericht wird gegen die Stimmen der Fraktion AfD, bei Enthaltung der Fraktion FWG/Pro Auto zur Kenntnis genommen.
Protokollerklärung der Fraktion CDU:
Die CDU Fraktion nimmt den Bericht zur Kenntnis. Eine inhaltliche Zustimmung ist damit aber nicht verbunden.