TOP - 3. Verkehrsberuhigung Nerostraße - Vorstellung und Variantenentscheidung

Mögliche Befangenheit des stv. Vorsitzenden Roland Presber: Der Ortsbeirat beschließt einstimmig, dass beim stv. Vorsitzende Roland Presber bei diesem TOP keine Befangenheit gemäß § 25 HGO und § 6 der Geschäftsodnung der Ortsbeiräte vorliegt.

Herr Presber hat während des Beratungs- und Abstimmungsvorgangs den Sitzungsraum verlassen.

 

Getrennte Abstimmung der Varianten:

 

Variante 1: Gegen FDP angenommen

Variante 2: Einstimmig abgelehnt

Variante 3: Einstimmig abgelehnt

Kombination Variante 1 + Variante 2: Gegen OBM Scholz abgelehnt

Kombination Variante 1 + Variante 3: Gegen OV Dr. Haas und OBM Forßbohm abgelehnt