TOP - 6. Haushaltsmittel für Sonnenberger Projekte sicherstellen – Replik zur Stellungnahme des Magistrates zu den Haushaltsanmeldungen des Ortsbeirates Sonnenberg (CDU)

Einzelabstimmung:

Die Punkte 1, 2a, 2e, 2f, 2k und 2l werden einstimmig angenommen.

Der Punkt 2b wird gegen die Stimme des OBM Frau Bermes (GRÜNE) und bei Enthaltung der OBM Frau Krafczyk und Herr Klauenflügel (beide GRÜNE) angenommen.

Der Punkt 2c wird bei Enthaltung des OBM Frau Bermes (GRÜNE) angenommen.

Der Punkt 2d wird gegen die Stimmen der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN angenommen.

Der Punkt 2g wird bei Enthaltung der SPD-Fraktion und der OBM Frau Krafczyk und Frau Bermes (beide GRÜNE) angenommen.

Der Punkt 2h wird bei Enthaltung der SPD-Fraktion und des OBM Herr Winkelmann (FDP) angenommen.

der Punkt 2i wird bei Enthaltung des OBM Herr Kissel (FDP) angenommen.

Der Punkt 2j wird bei Enthaltung der SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN angenommen.

Der Punkt 2m wird gegen die Stimmen der der OBM Herr Winckelmann (SPD), Herr Kissel (FDP), Frau Bermes und Frau Krafczyk (beide GRÜNE) und bei Enthaltung der OBM Herr Winkelmann (FDP) und Herr Klauenflügel (GRÜNE) angenommen.