TOP - 11. Vertrauen in städtisches Handeln durch klare Regeln und Transparenz - Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, SPD, DIE LINKE. und Volt vom 15.03.2023 -
TOP-Informationen
Gremium:
Vorgang:
Abstimmungs-Ergebnis
I Nr. 1 des Änderungsantrags von Freie Wähler / Pro Auto abgelehnt gegen CDU, FDP, Freie Wähler / Pro Auto und BLW/ULW/BIG
Überweisung von II Nr. 2 in den Arbeitskreis Beteiligungskodex gegen AfD bei Enthaltung Freie Wähler / Pro Auto und Stv. Haker angenommen
II Nr. 3 (übernommen von der Kooperation) gegen AfD beschlossen
Ursprungsantrag gegen AfD bei Enthaltung Freie Wähler / Pro Auto angenommen
PN CDU folgt