TOP - 1.1 Genehmigung der Tagesordnung und der Niederschrift vom 02.11.2022

Genehmigung der Tagesordnung.

1. Dem Antrag auf Finanzmittel des KCC wir die Dringlichkeit gemäß § 11 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Ortsbeiräte zuerkannt. Die Angelegenheit wird unter dem neuen Tagesordnungspunkt (TOP) 4.7 behandelt.

2. Der Tagesordnungspunkt 2 "Neuwahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mainz-Kostheim" wird auf die erst Sitzung im neuen Jahr verschoben.

3. Die Tagesordnung wird unter Berücksichtigung der vorgenannten Änderungen genehmigt.

 

Dem Dringlichkeitsantrag wird bei Enthaltung OBM Dötsch und OBM Porten angenommen.

Die geänderte Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

 

Genehmigung der Niederschrift vom 02.11.2022

1. TOP 3 wird auf die erste Sitzung im neuen Jahr verschoben

2. TOP 10 Änderung des Abstimmungsergebnisses

3. TOP 13 Änderung des Abstimmungsergebnisses

4. Die Niederschrift wird mit den vorgenannten Änderungen genehmigt.

 

Bei Enthaltung OBM Wagner und OBM Henz angenommen.