TOP - 3. Aufstellung Haushaltsplan 2022/2023 - Anmeldungen des Ortsbeirates (Grüne, SPD/FDP)

Antrag zur Geschäftsordnung von OBM Braun auf Ende der Debatte und getrennte

Abstimmung der eingereichten Maßnahmen: Einstimmig angenommen

 

SPD/FDP - Anmeldungen zum HH 2022/2023:

Maßnahme Nr. 1: Gegen die OBM M. Bergmann und Lorenz bei Enthaltung des OBM R. Bergmann angenommen

Maßnahme Nr. 2: Bei Enthaltung der Grünen angenommen

Maßnahme Nr. 3, 8 u. 9: Einstimmig angenommen

Maßnahme Nr. 4: Gegen CDU bei Enthaltung Grüne angenommen

Maßnahme Nr. 5: Bei Enthaltung CDU angenommen

Maßnahme Nr. 6 u. 7: Gegen CDU angenommen

 

  Grüne - Anmeldungen zum HH 2022/2023:

Maßnahme 1, 3, u. 6: Gegen CDU angenommen

Maßnahme 2: Wurde unter Maßnahme 1 der SPD/FDP mit der Ergänzung "Sanierung im Bestand" mit abgestimmt.

Maßnahme 4: Bei Enthaltung CDU angenommen

Maßnahme 5: Wurde vom Antragsteller zurückgezogen