Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

TOP - 2.3 Zweite Grundschule für Bierstadt (SPD)

Abstimmungs-Ergebnis

I. Abstimmungsergebnisse, der in der Diskussion eingebrachten Änderungsanträge:

Zu Punkt 1: Aufnahme des Zusatzes "... errichten "bzw. auf dem Alternativstandort Kerbeplatz zu prüfen"

Gegen die Stimmen der CDU-Fraktion abgelehn.

Zu Punkt 3: Antrag auf Streichung des gesamten Punktes

Gegen die Stimmen der CDU-Fraktion abgelehnt.

Zu Punkt 4: Ergänzung des Punktes um einen weiteren Satz "Es wird gebeten zu prüfen, ob eine 3-Felder-Halle in Betracht kommt, die auch den Bedarf an Hallenzeiten aus Kloppenheim abdecken könnte.

Gegen die Stimme der OBM Frau Frey-Preiss (Grüne) bei Enthaltung der OBM Herr Pahls (SPD) und Herr Dr. Kuhnhardt (FDP) wird der Satz mit aufgenommen.

Aufnahme eines neuen Punktes 5 der da lautet:

Der Ortsbeirat bittet in der kommenden Sitzung des Ortsbeirates, die Planungen für die Erweiterung der bestehenden Grundschule (Poststraße) vorzustellen.

Einstimmig angenommen.

II. Abstimmungsergebnisse der einzelnen Punkte (1-5) des geänderten Antrags:

Punkt 1: Bei Enthaltung der CDU-Fraktion angenommen.

Punkt 2: Gegen die Stimme des OBM Herr Volland (CDU) bei Enthaltung der OBM Frau Salzmann und Frau Krzanowski (beide CDU) angenommen.

Punkt 3: Gegen die Stimmen der OBM Herr Gebauer, Frau Krzanowski und Herr Volland (alle CDU) bei Enthaltung der OBM Frau Salzmann und Herr Gilbert (beide CDU) angenommen.

Punkt 4: Bei Enthaltung des OBM Herr Dr. Kuhnhardt (FDP) angenommen.

Punkt 5: Einstimmig angenommen.