TOP - 4. Betriebsübergang Kinderhaus Wiesbaden e. V. zur Landeshauptstadt Wiesbaden
TOP-Informationen
Gremium:
Vorgang:
Abstimmungs-Ergebnis
Bei Enthaltung von DIE LINKE (ohne OV Wild - § 25 HGO) angenommen. Gemäß § 6 der Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte und § 25 HGO 'Widerstreit der Interessen' hat Herr OV Wild weder an der Beratung noch an der Beschlussfassung teilgenommen und währenddessen den Sitzungsraum verlassen. Die Sitzung während des TOP wurde von OBM Schickel geleitet.