Mittwoch, 22. August 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 25.4.2012, 6.6.2012 und 21.6.2012
4.
Gesundheitsprävention in Grundschulen:
Trinkfit mach mit! Förderung des Trinkverhaltens bei Kindern
- Bericht des Dezernates V vom 9.7.2012 -
5.
Sozialpädagogisches Konzept Kulturpark
- Bericht des Dezernates VI vom 15.6.2012 -
6.
Akustischer elektrischer Führer zu Sehenswürdigkeiten der Landeshauptstadt Wiesbaden (CD mit Aufsprache)
- Bericht des Dezernates III vom 20.6.2012 -
7.
Aufklärungskampagne Organspende
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.8.2012 -
8.
Übergangsregelung Asylbewerberleistungen
- Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 6.8.2012 -
9.
Auszahlung von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 15.8.2012 -
10.
Anwendung der Geschwisterbeitragsreduzierung/Gebührenbefreiung auch bei freien Trägern
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 15.8.2012 -
11.
Kostenlose Nutzung der städtischen Bibliotheken
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 15.8.2012 -
12.
Übernahme der Mitgliedsbeiträge beim Mieterbund Wiesbaden (oder ähnlicher Mietervereine) durch das kommunale Jobcenter
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 15.8.2012 -
14.
Unerledigte Punkte
14.1
Zentrum Sauerland
- Beschluss des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 21.9.2011 (BP 0076) -
14.2
Gemeinsam Lernen, Inklusion gemäß UN-Konvention 2009
- Beschluss des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 2.11.2011 (BP 0107) -
14.3
Fahrgast-Begleitung
- Beschluss des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 2.11.2011 (BP 0112) -
14.4
Ausbau der KinderElternZentren (KIEZ)
- Beschluss des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 21162011 (BP 0012) -
14.5
Vereinbarkeit von Familie und Beruf verbessern - Inanspruchnahme von Familienpflegezeit ermöglichen
- Beschluss des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 30.11.2011 (BP 0155) -
14.6
Zusätzliche Parkmöglichkeiten für Menschen mit Gehbehinderungen
- Beschluss des Ausschusses für Soziales und Gesundheit vom 7.3.2012 (BP 0038) -
16.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales
- Anträge II.Quartal 2012 -
2.
Vorabfreigabe eines Anteils der Bezuschussung zur Sicherstellung der Arbeit der Kontaktstelle Gemeinschaftliches Wohnen
4.
Fortführung des suchtpräventiven Angebotes im Kulturpark: Mobiles Kontaktcafé
7.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
8.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
11.
Bürgschaft Nr. 590 - Übernahme einer modifizierten Ausfallbürgschaft zugunsten der WJW Wiesbadener Jugendwerkstatt GmbH
12.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2012 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Quartiersmanagement "Soziale Stadt Biebrich-Südost";
Fortsetzung der Dienstleistung des Quartiersmanagement im Zeitraum Januar 2012 bis Dezember 2013
14.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 50 zusätzlichen Krippenplätzen (und 75 Elementarplätzen) in 3 Kindertagesstätten
15.
U3 - Ausbauprogramm 48; Schaffung von 40 zusätzlichen Krippenplätzen in der städtischen KT St. Veiter Platz, Ausführungsvorlage
16.
U3-Ausbauprogramm 48; Schaffung von 65 zusätzlichen Krippenplätzen (und 10 Elementarplätzen) in 5 Kindertagesstätten
18.
AWO Kindertagesstätten; Auszahlung einer Abschlagszahlung auf das neu verhandelte Leistungsentgelt
19.
U3- Ausbauprogramm 48; Schaffung von 90 zusätzlichen Krippenplätzen in der Kita JuVZ
20.
Projekt Zusammenarbeit mit Integrationsfirmen ("Friedhofsteam") - Verlängerung 2012 bis 2014
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