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Mittwoch, 29. August 2012, 19:30 Uhr - Ortsbeirat Westend/Bleichstraße

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung
1.
Geschäftsordnungsangelegenheiten
Beschluss liegt noch nicht vor!
1.1
1.2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 13.06.2012
1.3
Mitteilungen des Vorsitzenden
2.
Vorstellung Familienwegweiser für das Westend
3.
Kinderhaus Elsässer Platz; Grundsatzvorlage zur baulichen Erweiterung
4.
Satzung zur Änderung der Ortssatzung über die äußere Gestaltung baulicher Anlagen, Werbeanlagen und Warenautomaten (Gestaltungssatzung)
5.
Raumprogramm für den Inklusionsunterricht für die Schulen im Ortsbezirk
6.
Gewinnung von Fußgänger-Freiräumen an der Busstation Bleichstraße (nördlicher Gehweg zwischen Schwalbacher Straße und Helenenstraße)
7.
Kontrolle von An- und Verkaufsgeschäften im Westend
8.
Ruhestörungen im Kreuzungsbereich Gneisenaustaße/Yorckstraße
9.
Ausländer ohne Leistungsberechtigung nach dem SGB II und XII
10.
Fragen bezüglich Kubis e.V.
11.
Versetzung der Werbetafel Bleichstraße / Ecke Hellmundstraße
13.
14.
Ausweisung von Parkplätzen von Parkplätzen für Motorräder und -roller
15.
Einsatz von Fahrradstreifen zur Einhaltung der Straßenverkehrsordnung
16.
Finanzmittel Ortsbeirat
17.
Verschiedenes

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