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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 2. Mai 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Eröffnung durch den Stadtverordnetenvorsteher
2.
Wahl der/des Vorsitzenden
3.
Wahl der/des stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
5.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
6.
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung am 14.03.2012
7.
DIE STADT WIESBADEN ALS GUTER ARBEITGEBER - MITARBEITERBEFRAGUNG DURCH DIE STADT WIESBADEN -Neufassung des Antrags der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2012-
8.
(Anonyme) Bewerbungen -Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 24.04.2012-
9.
Bericht des Oberbürgermeisters zur aktuellen Haushaltssituation
10.
Verschiedenes
11.
Tagesordnung II
1.
Klageeinleitung Planfeststellungsbeschluss A 643
2.
Bericht zum zurückliegenden Fahrplanwechsel am 11.12.2011
3.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Aufgaben des Präventionsrates im Jahr 2012
4.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für Aufgaben des Dezernates VII im Haushalt 2012
5.
Generalsanierung Forum Naurod inkl. Erweiterung
6.
Investitionscontrolling 4. Quartal 2011
7.
Comeniusschule - Ausführungsvorlage zu Neubau, Sanierung, Umbau und Betrieb
8.
Ausbau der Grundschulkinderbetreuung; Organisation und Personal
9.
Carl-von-Ossietzky-Schule - Bereitstellung von Mitteln für eine Brandmeldeanlage
10.
Burg Sonnenberg; Sanierungsmaßnahmen und Nutzung
11.
Hess. Staatstheater Wiesbaden; Abschluss 2011 und Budget 2012
12.
Digitales Kino in der Caligari Filmbühne; Freigabe der Investitionsmittel
13.
Vorabfreigabe von IM und CO Mitteln des Amtes für Soziale Arbeit im Bereich der Kindertagesstätten
14.
Erhöhung des Leistungsentgeltes für die Kath. Kindertagesstätten in Wiesbaden für 2010 und 2011
15.
Einstellung von zusätzlichen Jahrespraktikanten in städtischen Kindertagesstätten - Vorabfreigabe von Personalkosten
16.
Neue Pauschalzuschüsse für Elternvereine und andere
17.
Zuschuss zur Mitgliederversammlung des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB) 2013
18.
Sporthalle Berufsschulzentrum 2 - Sanierung der Schießsportanlage
19.
Haus der Vereine Amöneburg
20.
Touristisches Wegeleitsystem verbessern und erweitern
21.
Wiederherstellung von Wirtschaftswegen in Wiesbaden und AKK für 2012
22.
Glarusstraße - Veranschlagung der Haushaltsmittel im Haushaltsplanentwurf 2012/2013 und Investitionsprogramm 2014/2015
23.
Neue Anbindung des Restaurantschiffes Pieter van Aemstel an der Reduit in Mainz-Kastel
24.
Beschäftigungsprojekt Spielplatzwarte
25.
Bürgschaft Nr. 587 a bis c - Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften zugunsten der WVV Wiesbaden Holding GmbH
26.
Softwareablösung im Bereich Kindertagesstätten
27.
Wiesbaden-Biebrich, Äppelallee 69, Flur 5 Flurstück 217/2, Umbau und Erweiterung des bestehenden Einrichtungshauses XXXL-Mann Mobilia (Verkauf, Lager und Tiefgarage)
28.
Verkauf eines städtischen Grundstücks an die HSK Pflege GmbH
29.
Ankauf von landwirtschaftlichen Grundstücken in der Gemarkung Hochheim-Massenheim
30.
Erhöhung des Erbbauzinses auf einem Erbbaugrundstück der Gemarkung Dotzheim
31.
Projekt Verfahrensumstellung AVA-Software

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