Mittwoch, 14. März 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
2.
European Business School (EBS Law School)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2011-
3.
European Business School
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.02.2012 -
4.
EuGH-Urteil zur Umsatzsteuerpflicht der öffentlichen Hand
-Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 27.02.2012-
5.
Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2012-
6.
Umsatzsteuerpflicht der Kommunen nach Urteil des Bundesfinanzhofes
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 07.03.2012-
7.
DIE STADT WIESBADEN ALS GUTER ARBEITGEBER - MITARBEITERBEFRAGUNG DURCH DIE STADT WIESBADEN
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 06.03.2012-
8.
Alternativen zur Teilprivatisierung der HSK bei einem erfolgreichen Bürgerentscheid
-Antrag der Stadtverordnetenfraktion LINKE&PIRATEN vom 07.03.2012-
Tagesordnung II
1.
Georg-Buch-Haus, Ausbau Sockelgeschoss für soziokulturelle Zwecke Künstlerateliers;
Soziale Stadt Westend
2.
Platz der Deutschen Einheit - Verlegung Gasreglerstation und haushaltstechnische Abwicklung des Bauprojektes
3.
Vorlage der durch den Magistrat bis 31.12.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
4.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
5.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für die Durchführung der Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten
6.
Abtrennung der Bäche Wellritzbach und Kesselbach von der Mischkanalisation;
Offenlegung des Kesselbach 1. Bauabschnitt
8.
Vorabfreigabe von investiven Haushaltsmitteln - Verbesserung der Fachraumausstattung in beruflichen Schulen -
10.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2011
11.
Generalsanierung der Sporthalle Berufsschulzentrum 1 - Grundsatzvorlage
12.
Verwendung anteiliger Spielbank-Mittel (Tronc) für den Bereich "Sport"
13.
Freigabe von Haushaltsmitteln des Gesundheitsamtes für Maßnahmen im 1. Halbjahr 2012
16.
Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2011 und 2012
19.
Maßnahme im Projekt Forderungsmanagement;
Verlängerung des Testvertrages mit der Creditreform Wiesbaden Hoffmann & Nikbakht KG mit der Tätigkeit als Verwaltungshelfer
21.
Gemeinsamer Verkauf städtischer Grundstücke in der Gemarkung Dotzheim
22.
Verzeichnis der vom 01. Oktober 2011 bis 31. Dezember 2011 genehmigten Grundstücksvorlagen
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