Donnerstag, 22. März 2012, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
4.
Integrationsbeauftragte in den Ortsbeiräten
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 18.01.2012 -
5.
Ausbau der Windkraft in Wiesbaden
- gem. Antrag von CDU und SPD vom 14.03.2012 -
6.
Leitbild "Grüne Stadt Wiesbaden"
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.03.2012 -
6.1
Ausbau Leitbild "Grüne Stadt Wiesbaden"
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 22.03.2012 -
7.
Informationsfreiheitssatzung für Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 05.03.2012 -
7.1
Informationsfreiheitssatzung für Wiesbaden
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 22.03.2012 -
8.
Vorgärten in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 13.03.2012 -
9.
Städtebauliche Rahmenplanung westliche Innenstadt fortführen - Hochstättenstraße aufwerten!
- Antrag der FDP-Stadtverordnetenfraktion vom 13.03.2012 -
10.
Einrichtung eines Akteneinsichtnahmeausschusses zur Klärung der Vorgänge rund um die Schäden an den Platanen am Bowling-Green und die denkmalschutzrechtlichen Auflagen zur Durchführung der Eiszeit in der Parkanlage am Warmen Damm
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 08.11.2011 -
11.
Carl-von-Ossietzky-Schule
- Dringliche Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 09.02.2012 -
11.1
Carl-von-Ossietzky-Schule
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 22.03.2012 -
12.
Förderung des studentischen Wohnens in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.03.2012 -
13.
Beitritt Wiesbadens zur "Bundesvereinigung gegen Fluglärm e. V."
- Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 14.03.2012 -
14.
Förderung gemeinschaftlicher Wohnprojekte in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen vom 13.03.2012 -
15.
European Business School (EBS Law School)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2011-
16.
European Business School
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.02.2012 -
17.
Veröffentlichung der Einladungen und Tagesordnungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse - Bürgerantrag an die Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 01.02.2012 -
19.
Vorlage der durch den Magistrat bis 31.12.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
20.
Auflösung und Neubenennung der Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung, Planung, Bau und Verkehr, Umwelt, Energie und Sauberkeit, Soziales und Gesundheit, Schule und Kultur, Freizeit und Sport, Frauenangelegenheiten, Bürgerbeteiligung, Völkerverständigung und Integration sowie des Revisionsausschusses, Ältestenausschusses - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 06.03.2012 -
Tagesordnung II
1.
European Business School (EBS Law School)
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 07.12.2011-
2.
European Business School
- Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 08.02.2012 -
3.
Veröffentlichung der Einladungen und Tagesordnungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse - Bürgerantrag an die Stadtverordnetenversammlung
- Antrag der Stadtverordnetenfraktion Linke&Piraten vom 01.02.2012 -
5.
Abtrennung der Bäche Wellritzbach und Kesselbach von der Mischkanalisation;
Offenlegung des Kesselbach 1. Bauabschnitt
6.
7.
Instandhaltungs- und Investitionszuschüsse für vereinseigene Sportanlagen in 2011
8.
Generalsanierung der Sporthalle Berufsschulzentrum 1 - Grundsatzvorlage
9.
Verwendung anteiliger Spielbank-Mittel (Tronc) für den Bereich "Sport"
12.
Modellvorhaben " Erweiterung des Gemeinsamen Unterrichts mit dem Ziel der Umsetzung des freien Elternwahlrechts"
13.
Zuständigkeit des Magistrats nach § 125 Hessische Gemeindeordnung (HGO)
14.
Georg-Buch-Haus, Ausbau Sockelgeschoss für soziokulturelle Zwecke Künstlerateliers;
Soziale Stadt Westend
15.
Platz der Deutschen Einheit - Verlegung Gasreglerstation und haushaltstechnische Abwicklung des Bauprojektes
16.
Vorlage der durch den Magistrat bis 31.12.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
17.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
19.
Vorabfreigabe von Haushaltsmitteln für die Durchführung der Bundeskonferenz der Integrationsbeauftragten
21.
Vorabfreigabe von investiven Haushaltsmitteln - Verbesserung der Fachraumausstattung in beruflichen Schulen -
23.
Freigabe von Haushaltsmitteln des Gesundheitsamtes für Maßnahmen im 1. Halbjahr 2012
24.
Wiesbaden, Mainzer Straße 81, Geschäftsgebäude mit 2-geschossiger Großgarage für 125 Pkw-Stellplätze und 66 Pkw-Stellplätze in der Freifläche, Az.: 6302/634289/11
25.
Wiesbaden, Murnaustraße 12, Verbandsgebäude des Arbeitgeberverbandes Chemie und verwandte Industrien für das Land Hessen e. V., Az.: 6302/633732/11
27.
Verkehrssicherung an Fahrbahnen und Gehwegen in Wiesbaden und AKK 2011 und 2012
Tagesordnung III
1.
Auflösung und Neubenennung der Ausschüsse für Finanzen, Wirtschaft und Beschäftigung, Planung, Bau und Verkehr, Umwelt, Energie und Sauberkeit, Soziales und Gesundheit, Schule und Kultur, Freizeit und Sport, Frauenangelegenheiten, Bürgerbeteiligung, Völkerverständigung und Integration sowie des Revisionsausschusses, Ältestenausschusses - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU und SPD vom 06.03.2012 -
2.
Bebauungsplan "Östlich der Parkstraße" im Ortsbezirk Sonnenberg
- Beschluss über die öffentliche Auslegung -
3.
Vorschlag für die Wahl eines Ortsgerichtsschöffen für den Ortsgerichtsbezirk AKK I Mainz-Kastel
4.
Schulkommission - Wahl der sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohner
5.
mattiaqua - Betriebskommission;
Wahl von wirtschaftlich und/oder technisch besonders erfahrenen Personen
Tagesordnung IV
1.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat am 15.12.2011
2.
Niederschrift nicht öffentliche Sitzung Naturschutzbeirat 26.01.2012
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