Mittwoch, 7. März 2012, 17:00 Uhr - Ausschuss für Soziales und Gesundheit
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Umsetzung der Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (BAV, PKD)
- Antrag der Fraktionen von CDU und SPD vom 29.2.2012 -
2.
Auswirkungen der Gebührenerhöhung für die Kinderbetreuung in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 29.2.2012 -
3.
Frühkindliche Bildung
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 29.2.2012 -
4.
Suchtprävention bei jungen Menschen
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.2.2012 -
5.
Humanitäre Sprechstunde in Wiesbaden
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.2.2012 -
6.
Zusätzliche Parkmöglichkeiten für Menschen mit Gehbehinderungen
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 29.2.2012 -
7.
Platzangebot in den Werkstätten für Behinderte
- Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 29.2.2012 -
8.
JULEICA VERGÜNSTIGUNGEN IN WIESBADEN
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 29.2.2012 -
9.
Änderungen im Bereich Kindertagespflege und SGB II
- Bericht des Dezernates VI vom 23.1.2012 -
10.
Akustischer elektrischer Führer zu Sehenswürdigkeiten der Landeshauptstadt Wiesbaden (CD mit Aufsprache)
- Bericht des Dezernates III vom 26.1.2012
12.
Behindertengerechte Ausstattung der Wiesbadener Schwimmbäder
- Beschluss des Ausschusses für Freizeit und Sport vom 26.1.2012 -
14.
Verschiedenes
Tagesordnung II
1.
Verwendung anteiliger Spielbankmittel (Tronc) für den Bereich Soziales
- Anträge IV.Quartal 2011 -
2.
3.
Modellvorhaben " Erweiterung des Gemeinsamen Unterrichts mit dem Ziel der Umsetzung des freien Elternwahlrechts"
4.
Georg-Buch-Haus, Ausbau Sockelgeschoss für soziokulturelle Zwecke Künstlerateliers;
Soziale Stadt Westend
5.
Vorlage der durch den Magistrat bis 31.12.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Freigabe von Haushaltsmitteln des Gesundheitsamtes für Maßnahmen im 1. Halbjahr 2012
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