Logo der Stadt Wiesbaden
Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Mittwoch, 1. Juni 2011, 17:15 Uhr - Revisionsausschuss

Öffentliche Tagesordnung

1.
Eröffnung durch den Stadtverordnetenvorsteher
2.
Wahl des/der Vorsitzenden
3.
Wahl des/der stellvertretenden Vorsitzenden
4.
Wahl der Schriftführerin/des Schriftführers
5.
Wahl von Verwaltungsbediensteten zu weiteren Schriftführerinnen/Schriftführern
6.
Konsequenzen der Fehler bei der Vergabe von Aufträgen im Rahmen des Sonderkonjunkturprogramms Schulen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -
7.
Mögliche Umsatzsteuerpflicht durch Leistungsverträge und qualifizierte Zuschüsse an Dritte - Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 25.05.2011 -
8.
Namensschilder im Ausschuss - Antrag der Fraktion LINKE&PIRATEN vom 25.5.2011 -
9.
Gutachten zu den Dr.-Horst-Schmidt-Kliniken - Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 24.01.2011 -
10.
Finanzierung zusätzlicher Salzmengen für die Winterperiode 2010/2011
11.
Sanierung ehemalige Walkmühle - Sachstand
12.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.12.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
13.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.12.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
14.
Übersicht der durch den Magistrat bis 31.03.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
15.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 31.03.2011 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
16.
Sanierung des Kunstrasenplatzes Zehntenhof in Wiesbaden-Schierstein; Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
17.
Neubau eines Kunstrasens auf dem Sportplatz Delkenheim
18.
Tiefgarage Adolfsallee - Instandsetzung
19.
Beseitigung von Frostschäden
20.
Situation der freien Bühnen und Theaterinitiativen
21.
Ersatzneubau Kulturzentrum Schlachthof; weitere Beauftragungen
22.
Kulturzentrum Schlachthof; Baumaßnahme und zukünftiger Betrieb
23.
Energetische Ertüchtigung der Goetheschule (Austausch Heizungsanlage, Dämmung oberste Geschossdecke), aus dem Programm "Förderung der energetischen Modernisierung sozialer Infrastruktur - Investitionspakt"
24.
Upgrade von Prosoz/S auf Open/Prosoz für den Bereich SGB XII (Abteilung 51.5001, Sozialhilfe und Flüchtlingswesen und 51.5003, Altenarbeit)
25.
Sanierung Kita Sankt Bonifatius - Umzug ins Provisorium
25.1
Finanzierungsanpassung, Umstellung der vertraglichen Grundlage und Umstrukturierung des Platzangebotes der Kindertagesstätte des ASB in Wiesbaden-Naurod
26.
Grundschule Breckenheim - Ausbau der Betreuung - Freigabe von Planungsmitteln
27.
Alexeji-von-Jawlensky-Schule; Asbestsanierung und Ertüchtigung des Brandschutzes im Rahmen von SOKO 44+
28.
Sonderkonjunkturprogramm Schulen - Deckung von Mittelverschiebungen
29.
Verschiedenes
30.
Berichterstattung der städtischen Beteiligungsunternehmen für das. 4. Quartal 2010
31.

Vorschau