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Donnerstag, 5. Mai 2011, 16:00 Uhr - Stadtverordnetenversammlung

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Eröffnung der Sitzung durch den Oberbürgermeister
2.
Feststellung der Beschlussfähigkeit
3.
Feststellung des an Jahren ältesten Mitgliedes
4.
Wahl des/der Stadtverordnetenvorstehers/in
5.
Wahl der Stellvertreter/innen des/der Stadtverordnetenvorstehers/in
6.
Wahl von Schriftführer/innen aus der Mitte der Stadtverordnetenversammlung
7.
Wahl weiterer Schriftführer/innen (Verwaltungsbediensteter nach § 61 HGO)
8.
Änderung der §§ 5 Abs. 1 und 59 der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung der Landeshauptstadt Wiesbaden
9.
Beschlussfassung über die Geschäftsordnung der Ortsbeiräte der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
Bildung von Ausschüssen (Anzahl, Name, Größe und Besetzungsart, ggf. Wahl des Ausschussmitglieder)
11.
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahlen zur Stadtverordnetenversammung und zu den Ortsbeiräten der Landeshauptstadt Wiesbaden (§ 26 Hess. Kommunalwahlgesetz und § 57 der Ausführungsverordnung zum Kommunalwahlgesetz) und ggf. Bildung eines Wahlprüfungsausschusses
12.
Wahl der ehrenamtlichen Beigeordneten
13.
Einführung und Verpflichtung der ehrenamtlichen Beigeordneten
14.
Vorgehen gegen Fluglärm - gem. Dringlichkeitsantrag von CDU, SPD und FDP vom 05.05.2011 -
15.
Tagesordnung II
Tagesordnung III
Tagesordnung IV

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