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Politisches Informationssystem Wiesbaden (PIWi)

Dienstag, 8. Juni 2010, 17:00 Uhr - Ausschuss für Umwelt und Sauberkeit

Öffentliche Tagesordnung

Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschrift
2.
Sachstand Mountainbikerouten Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 01.06.2010
2.1
Errichtung und Betrieb einer Mountainbikestrecke in Wiesbaden Vorstellung durch den Verein Gravity Pilots e.V.
3.
Düsseldorfer Asphalt Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 01.06.2010
4.
Bekämpfung illegaler Farbschmierereien - Wiesbadener Modell zum Umgang mit illegalen Farbschmierereien
4.1
Konzept gegen Farbschmierereien - Förderung der Jugendkultur Überweisungsbeschluss der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Nr. 0411 vom 28.08.2008
5.
Bekämpfung illegaler Farbschmierereien Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 01.06.2010
6.
Wilde Müllablagerungen - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 01.06.2010 -
7.
Abwasserwärme- und Klärschlammnutzung - Gemeinsamer Antrag der Stadtverodnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 01.06.2010 -
8.
Energiesparwettbewerb - Gemeinsamer Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündis 90/Die Grünen und FDP vom 17.05.2010 -
9.
Windpotentialstudie- fachliche Prüfung und Bewertung zur Windenergienutzung in der Landeshauptstadt Wiesbaden
10.
128. Vergleichende Prüfung 'Kurparke' - Umsetzung der Empfehlungen aus dem Schlussbericht des Präsidenten des Hessischen Rechnungshofs vom 5. März 2009
10.1
Schlußbericht der 128. Vergleichenden Prüfung „Kurparke“ Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 27.10.2009
11.
Stellungnahme zum Lärmaktionsplan für die Landeshauptstadt Wiesbaden
11.1
Stellungnahme zum Lärmaktionsplan Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 13.04.2010
11.2
Nächtliches Tempo 30 im Zuge des Lärmaktionsplans Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 14.04.2010
12.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Biomasse Heizkraftwerk im Ortsbezirk Biebrich - Beschluss über den Antrag auf Einleitung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) sowie - Beschluss zur öffentlichen Auslegung
12.1
Flächennutzungsplanänderung "Mainzer Straße, Bereich D, Südlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Südost - Feststellungsbeschluss -
13.
Bebauungsplan "Mainzer Straße Bereich D - südlich der Welfenstraße" im Ortsbezirk Wiesbaden-Südost
14.
Beschluss über die Änderung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes "Steinkippel" im Ortsbezirk Dotzheim
15.
Bebauungsplan "Platz der Deutschen Einheit" im Ortsbezirk Westend / Bleichstraße - Beschluss über die 2. öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes -
16.
Chemieunfall bei der Firma Cytec Surface Specialties Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP vom 08.06.2010
17.
Baumarbeiten während der Brutzeit Dringlichkeitsantrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 08. Juni 2010
18.
Winterdienst / Straßenreinigungssatzung Antrag der SPD-Stadtverordnetenfraktion vom 19.01.2010
19.
Aktuelles aus dem Magistrat
20.
Verschiedenes
21.
Tagesordnung II
1.
Investitionscontrolling 4. Quartal 2009
2.
Investitionscontrolling 1. Quartal 2010
3.
Freigabe der Mittel für die Förderung der Nutzung und Pflege von Streuobstwiesen sowie zur Förderung von Artenschutzmaßnahmen
4.
Bekämpfung der Massaria-Krankheit an Platanen
5.
Deponieabschnitt I - Ermittlung des Rohstoffpotentials der abgelagerten Abfälle und Erstellung eines Konzeptes zur Rückgewinnung der Rohstoffe und zur Weiternutzung der frei werdenden Flächen
6.
Winterdienst / Straßenreinigungssatzung
7.
Einstellung der Verwaltungsjagd in Wiesbaden - gem. Antrag der Stadtverordnetenfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP -

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