Dienstag, 31. August 2010, 17:30 Uhr - Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr
Öffentliche Tagesordnung
Tagesordnung I
1.
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen am 27.4.2010, 15.6.2010 und 24.6.2010
2.
Entwicklungsstand Äppelallee, Friedrich-Bergius-Str., Hagenauer Straße
- Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 25.8.2010 -
3.
Verkehrssituation Äppelallee
- Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 24.8.2010 -
4.
Nassauische Touristikbahn
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.8.2010 -
5.
Aartalbahn, Eisenbahnbrücke Flachstraße NTB, NTB e.V.
- Sachstandsbericht -
- Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.2.2010 (BP 0002) -
6.
Planung Kureck
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 23.8.2010 -
8.
Abstellmöglichkeiten von Fahrrädern im Wiesbadener Hauptbahnhof
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.8.2010 -
9.
Radwege in Neubaugebieten
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 24.8.2010 -
10.
Handyparken optimieren
- Antrag der CDU-Rathausfraktion vom 25.8.2010 -
11.
Wiesbaden als Bestandteil der Rhein-Main-Region /
Neues Ballungsraumgesetz
- Antrag der SPD-Fraktion vom 24.8.2010 -
12.
Grünzug Industriepark
- Beschlüsse des Ausschuss für Planung, Bau und Verkehr vom 27.4.2010 (BP 0092) und 15.6.2010 -(BP 0123)
12.1
Bauvorhaben am Rheinufer im Bereich Kurfürstenstraße
- Antrag der Fraktion Bürgerliste Wiesbaden vom 24.8.2010 -
12.2
Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich - Satzungsbeschluss -
12.3
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan "Grünzug Industriepark" im Ortsbezirk Biebrich (SV 09-V-61-0054)
15.
Bebauungsplan "Im Herzen - West " im Ortsbezirk Erbenheim.
Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung.Beschluss über die Aufhebung und öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Erbenheim 1989/01.
16.
Veränderungssperre "Osthafen westlich des Hafenweges" im Ortsbezirk Schierstein
- Satzungsbeschlus -
17.
Verschiedenes
Tagesordnung II
3.
Übertragung von Aufgaben der Wohnraumförderung und der Städtebauförderung auf die SEG; neuer Beschluss eines Dienstleistungsvertrages ab dem 01.01.2010
- Beschluss des Ausschusses für Planung, Bau und Verkehr am 15.6.2010 -
4.
Regionalpark RheinMain: Neubau eines Aussichtsturmes am Mainhafen in Mainz-Kostheim;
Ersatz des Fundamentes
6.
Vorlage der durch den Stadtkämmerer bis 30.06.2010 genehmigten über- und außerplanmäßigen Ausgaben
7.
Bereitstellung zusätzlicher Bauunterhaltungsmittel für die Wiesbadener Schulen
8.
Sanierungsmaßnahmen an der ehemaligen Schlachthofhalle / Kulturzentrum kuk e.V.
11.
Mainz-Kastel, Rhein-Mainpromenade, vorab Freigabe für Planungsmittel
12.
Umbau des ehemaligen Gesundheitsamtes in ein Wohn- und Geschäftshaus
15.
Ernst-Galonske-Straße in Mainz-Kastel;
- Aufhebung des Beschlusspunktes 7. des Beschlusses Nr. 0298 vom 02. Juli 2009
16.
Einstellung des Umlegungsverfahrens für das Gebiet der U 75 "Bergkirche - Block 12"
18.
Freigabe und Genehmigung von Mittel für die Sanierung des Monopteros auf dem Neroberg
19.
Freigabe und Genehmigung von Mitteln für die Sanierung
der Kanalisation auf dem Gelände des Südfriedhofs
20.
Verzeichnis der vom 1. Januar 2010 bis 31. März 2010 genehmigten Grundstücksvorlagen
21.
Verkauf des Grundstücks Langendellschlag 17
Beschluss liegt noch nicht vor!
22.
Verzeichnis der vom 1. April 2010 bis 30. Juni 2010 genehmigten Grundstücksvorlagen
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